Discours de la présidente de la Confédération Viola Amherd à la journée de l’industrie Swissmem

Seule la version orale fait foi

Sehr geehrte Damen und Herren

Vielen Dank für die Einladung. Ich freue mich sehr, dass ich einige Worte an Sie richten darf.

Das Thema Ihres heutigen Industrietages - NextGen Industry - Traditionen, Trends, Technologien - bringt es auf den Punkt: In einer Zeit des Wandels sind wir aufgefordert, neu zu denken und neu zu handeln. Dies gilt für die Schweiz und für ihre Industrie als Grundpfeiler unseres Wohlstands gleichermassen.

Die rasante technologische Entwicklung stellt die Schweizer Industrie vor besondere Chancen und Herausforderungen.

Zugleich haben die vergangenen Jahre schonungslos offengelegt, dass sich die Umbrüche in den internationalen Beziehungen, insbesondere auch der Krieg in der Ukraine, unmittelbar auf Ihre Unternehmen auswirken; auf die Lieferketten, auf die Energiepreise, auf die Anzahl der Cyberattacken und auf den Zahlungsverkehr.

Die Wirtschaftsbeziehungen, Marktzugänge und Lieferketten folgen mehr und mehr einer macht- beziehungsweise sicherheitspolitisch bedingten Logik.

In dieser zunehmend unsicheren internationalen Lage will der Bundesrat die Sicherheit, den Wohlstand, die Wettbewerbsfähigkeit und die Innovationskraft der Schweiz erhalten. Dazu müssen wir an verschiedenen Orten ansetzen.

Ich will hier insbesondere auf zwei Punkte eingehen: zum einen auf die Beziehungen mit Europa und zum anderen auf die Sicherheit.

Zu meinem ersten Punkt, die Beziehungen zu Europa: Angesichts der instabilen Lage ist es besonders wichtig, sich auf den bewährten Kompass verlassen zu können.

Die Schweiz gehört zu den wirtschaftlich erfolgreichsten und innovativsten Ländern weltweit. Ein Grund dafür sind ihre guten und geregelten Beziehungen mit der EU auf Basis der bilateralen Verträge.

Der Bundesrat will diesen «Schweizer» Weg stabilisieren und, wo es im Interesse der Schweiz ist, ausbauen.

Ich konnte am 18. März zusammen mit der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Verhandlungen offiziell eröffnen. Seither verfolgen wir einen sogenannten Paketansatz. Dieser bietet unter anderem:

• Wirtschaftliche Vorteile mittels einer dauerhaften Beteiligung am EU-Binnenmarkt für Schweizer Unternehmen.
• Mitbestimmung durch Mitsprache der Schweiz bei Binnenmarktregeln.
• Neue Abkommen, zum Beispiel zur Sicherung der Stromversorgung in der Schweiz.
• Zugang zu EU-Forschungsprogrammen
• und Schutz der Bevölkerung in Form einer Zusammenarbeit mit der EU beim Konsumentenschutz und der Abwehr von Gesundheitsbedrohungen.

Stabile Verhältnisse mit der EU sind - wie Sie wissen - namentlich für die Maschinen- und Tech-Industrie von erstrangiger Bedeutung. Wir wollen unter anderem, dass die Konformitätsbewertungen künftig zuverlässig aufdatiert werden. Dafür setzt sich der Bundesrat ein.

Das politische Ziel ist ein Abschluss der Verhandlungen dieses Jahr. Unsere Devise ist «so schnell wie möglich, so langsam wie nötig».

Es ist auch im Interesse der Schweiz, ihrer Wirtschaft, ihrer Industrie und ihrer Forschung, dass rasch Lösungen gefunden werden. Aber die Qualität der Resultate geht vor.

Ich komme zu meinem zweiten Punkt, der Sicherheit.

Meine Damen und Herren, ich will eines vorausschicken: Wer in der Schweizer Rüstungsindustrie arbeitet, soll wissen, dass es nicht ethisch verwerflich ist, zur Durchhaltefähigkeit unserer Armee für den Katastrophen- oder Kriegsfall beizutragen. Denn Sie tragen zur Sicherheit der Schweiz bei.

Zu den Bedingungen für den Wohlstand eines Landes gehören nicht nur die Leistungen in Bildung, Wissenschaft und Wirtschaft - dazu gehört auch die Sicherheit. Sie ist nicht nur ein nationales Anliegen, sondern auch ein entscheidender Standortfaktor.

In den vergangenen Jahrzehnten wurde die sicherheitsrelevante Industrie der Schweiz im Zuge der Kürzung unserer Armeeausgaben ebenfalls kleiner. Das ist nicht ein Vorwurf, sondern eine Tatsache - und im historischen Kontext nach dem Fall der Berliner Mauer ist das auch verständlich.

Unsere Aufgabe heute ist es, uns nach der neuen Realität auszurichten.

Wenn wir unsere Kapazitäten wieder stärken und über einige besonders wichtige Güter und relevante Schlüsseltechnologien verfügen wollen, müssen wir dafür sorgen, dass die Schweizer Industrie sich im Ausland einbringen kann.

Wir können dorthin gelangen, wenn wir als Schweiz etwas anzubieten haben, das uns ermöglicht, wieder stärker Teil relevanter Lieferketten zu sein.

Dazu beitragen können Rahmenbedingungen, die der Bund schaffen kann, damit die Industrie Planungssicherheit hat. Wir werden mit dem Bundesamt für Rüstung armasuisse in der Zukunft wieder längerfristige Verträge mit der Industrie abschliessen und so die Zusammenarbeit stärken und ausbauen.

Zusätzlich bedarf es neuer Ansätze im Offset. Die Absicht muss sein, so viel Investitionen wie möglich wieder zurück in die Schweiz zu holen.

Es geht dabei um Geld, noch zentraler sind allerdings das Know-how, der Technologietransfer, die zusätzlichen Arbeiten und auch die Einbindung in die Lieferketten der internationalen Konzerne, die wir unserer Industrie zusichern können.

Diese Gegengeschäfte kosten, weil sie für den Lieferanten mit Bedingungen und Aufwand verbunden sind. Dennoch ist das, was wir zurückerhalten, grösser als die Prämie, die wir draufzahlen.

Es ist nicht das Ziel, selbst komplette Systeme zu entwickeln und herzustellen. In einer modernen Welt mit einer modernen Armee wäre das illusorisch und viel zu teuer. Ein guter Anfang sind entscheidende Komponenten. Hier hat die Schweiz viel zu bieten, insbesondere bei neuen Technologien oder Systemen wie KI und Drohnen.

Mesdames et Messieurs,

L'industrie suisse est un pilier important de notre prospérité. Le Conseil fédéral tient à créer des conditions-cadres favorables. En ces temps de crise, vos entreprises doivent pouvoir conserver les atouts que sont la force d'innovation, la persévérance et la qualité.

Je vous remercie pour la contribution que vous apportez par votre travail.