Bundespräsidentin Amherd trifft am Montag EU-Kommissionspräsidentin Von der Leyen

Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport

Bern, 14.03.2024 - Bundespräsidentin Viola Amherd trifft am Montag, 18. März 2024, in Brüssel EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Im Zentrum der Gespräche steht die offizielle Eröffnung der Verhandlungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU). Weiter wird die europäische Sicherheitslage Thema des Austausches sein.

Die Bundespräsidentin und die EU-Kommissionspräsidentin werden die Verhandlungen in Anwesenheit der Chefunterhändler beider Seiten offiziell eröffnen. Die Bundespräsidentin wird in Brüssel auch Maroš Šefčovič treffen, den Vizepräsidenten der EU-Kommission. Ein Gegenbesuch bei Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), in Bern ist für den Frühsommer vorgesehen, um eine Bestandsaufnahme der Verhandlungen zu machen und die weiteren Arbeiten zu besprechen.

Zuvor fanden zwischen Frühling 2022 und Herbst 2023 Sondierungsgespräche statt. Der Bundesrat würdigte die Ergebnisse dieser Gespräche und hat am Freitag, 8. März 2024, das Verhandlungsmandat verabschiedet. Die EU folgte mit ihrem Mandat am vergangenen Dienstag, 12. März 2024.

Die Schweiz und die EU sind bestrebt, ihre bilateralen Beziehungen zu stabilisieren und weiterzuentwickeln. Zur Sprache kommen werden am Montag neben den bilateralen Beziehungen auch gemeinsame geo- und sicherheitspolitische Herausforderungen. Auf der Agenda stehen die Situation in Europa hinsichtlich des russischen Kriegs gegen die Ukraine, die Lage im Nahen Osten und das Engagement der Schweiz und der EU für Frieden und Sicherheit.

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