Mehr Geld für Gewässerbewirtschaftung im Elbe-Einzugsgebiet

Nr.183/2024|31.07.2024|LM|Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt

Mecklenburg-Vorpommern ist im letzten Jahr seiner Vorsitzzeit (2021 -2024) in der Flussgebietsgemeinschaft Elbe (FFG Elbe). In Deutschland werden zehn Bundesländer entweder von der Elbe selbst, oder von ihren Nebenflüssen durchströmt. Vor 20 Jahren verständigten sich die betreffenden zehn Bundesländer und der Bund darauf, gemeinsam an der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie zu arbeiten. Im Laufe der 20 Jahre haben sich die nationale und internationale Koordinierung und Abstimmung der Bewirtschaftung der Gewässer nach Wasserrahmenrichtlinie sowie die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken gemäß der Hochwasserrisikomanagementrichtlinie zu den Schwerpunktaufgaben der FGG entwickelt.

"Die Elbe ist eine wichtige Lebensader für Mensch und Tier. Ihr Wasserstand und die Wasserqualität sind für weite Teile Deutschlands von enormer Bedeutung. Daher ist es gut, dass die Elbe-Bundesländer für ihren Strom vertrauensvoll zusammenarbeiten. Hochwasser kennt keine Ländergrenzen und auch der Gewässerschutz muss bei einem solch großen Fluss länderübergreifend eng abgestimmt und koordiniert werden. Hier kann die Flussgebietsgemeinschaft seit zwei Jahrzehnten punkten. Ich bin sehr stolz, dass wir unter dem Vorsitz von Mecklenburg-Vorpommern, u.a. den Haushalt der FGG Elbe sanieren konnten. Das heißt konkret, dass es uns gelungen ist, die Beitragszahlungen der Bundesländer so anzupassen, dass sie den Erfordernissen an gestiegenen Personal-, Sach- und Projektenkosten entsprechen, denn auch die Bewirtschaftung von Gewässern ist teurer geworden. Insofern war es notwendig, dass alle kontinuierlich mehr in den Topf einzahlen und ich bin froh, dass alle Länder diese Entscheidung mitgetragen haben. Das ist aufgrund der unterschiedlichen Betroffenheiten nicht selbstverständlich, denn in manchen Jahren profitieren einige Bundesländer mehr als andere, in anderen Jahren ist es umgekehrt. Ich verstehe die FFG Elbe deshalb als eine Art Solidargemeinschaft, die gemeinsam an übergeordneten Zielen arbeitet. Und das funktioniert sehr gut", betonte Umweltminister Dr. Till Backhaus.

Sanierung Rüterberger Deich

Im Rahmen seiner Sommertour besucht er am Donnerstag wichtige Hochwasserschutzprojekte in Dömitz. Dort wurden für die Sanierung des Rüterberger Deich rund 1,2 Millionen Euro investiert. "Für die Bürger in Rüterberg ist ein ca. 460 m langer Deich entstanden, der dem neuesten Stand der Technik und Wissenschaft entspricht. Es ist an der Elbe in MV der erste fertiggestellte Deichabschnitt, welcher nach dem neusten Bemessungshochwasser errichtet wurde. Es schützt ca. 8,5 ha Landesfläche mit Wohnbebauung vor Hochwasser", betonte der Minister.

Die Deichhöhe des Rüterberger Deiches beruhte in der Vergangenheit auf einer Bemessungsgrundlage aus dem Jahr 1983. Auf Grund der vergangenen "Jahrhunderthochwasser" in den Jahren 2002, 2006, 2011 und 2013, wurde die Bemessungsgrundlage (=Bemessungshochwasser, welches statistisch einmal in hundert Jahren auftritt = HQ100) durch eine 2D-Gewässermodellierung der Elbe neu berechnet und durch Berücksichtigung der genannten Hochwasserereignisse auf einen aktuellen Stand gebracht. "Resultierend aus den Berechnungen, ergab sich die Erkenntnis, dass der Rüterberger Deich um ca. 80 cm zu niedrig ist. Bedeutet im Ereignisfall würde das Wasser 20 cm unter der Deichkrone stehen. Der Stand der Technik besagt aber, dass zwischen einem Bemessungshochwasser und der Deichkrone mindestens 100 cm Luft sein müssen", erläuterte der Minister die Notwendigkeit der Maßnahme. Neben der reinen Deichhöhe waren es auch die Erfahrungen in der Hochwasserabwehr, welche während des Hochwasser 2013 erlangt wurden. Der Rüterberger Deich hatte extreme Sickerstellen zu verzeichnen. Feuerwehren und Anwohner der Ortschaft Rüterberg mussten eine erhebliche Anzahl von Sandsäcken am Deich verlegen um diesen abzudichten.

"Hochwasserschutz ist eine Daueraufgabe", betonte er. Der Bund stellt jährlich über den Sonderrahmenplan "Präventiver Hochwasserschutz 100 Millionen Euro für Projekte des Nationalen Hochwasserschutzprogramms zur Verfügung. Mit diesen Mitteln werden ausschließlich Projekte finanziert, die regionalübergreifend wirken. Die größten Projekte an der Elbe befinden sich in Sachsen-Anhalt und Brandenburg, von denen die Unterlieger wie Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein profitieren. Hier ist beispielsweise die Optimierung der Havelpolder zu nennen, in denen auf einer Fläche von insgesamt 11.700 ha rund 125 Mio. m³ Wasser zwischengespeichert werden kann. Mit dem Havelschlauch ist es sogar möglich, bis zu 286 Mio. m³ Wasser zurückzuhalten, was zu einer Absenkung des Hochwasserscheitels bei den Unterliegern von bis zu 45 cm führen kann.

Neben den Investitionen in die Verbesserung des Hochwasserschutzes gibt das Land jährlich rund 700.000 Euro Landesmittel für die Unterhaltung der rund 122 km Deiche an der Elbe und im Rückstaugebiet der Elbe aus. Aufgrund dieser regelmäßigen Unterhaltung befinden sich die Hochwasserschutzanlagen in einem guten und wehrfähigen Zustand.