Österreichisches Parlament
11/09/2024 | Press release | Distributed by Public on 12/09/2024 00:14
Antisemitismuskonferenz fordert Stärkung der Demokratie
News in einfacher Sprache 11.09.2024, 16:50
Antisemitismuskonferenz fordert Stärkung der Demokratie
Am 10. und am 11. September hat in Österreich zum ersten Mal eine internationale Antisemitismuskonferenz für Parlamentsvertreter:innen stattgefunden.
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka ruft Konferenz ins Leben
An der Konferenz haben Parlamentsvertreter:innen aus 18 Ländern teilgenommen. Zum Beispiel aus:
- der Schweiz
- Kanada
- Belgien
- Deutschland
- Ungarn
- Israel
Es haben auch Vertreter:innen der jüdischen Gemeinden und Organisationen an der Konferenz teilgenommen.
Der Titel der Veranstaltung war "Never again? Democracy cannot tolerate antisemitism". Auf Deutsch "Nie wieder? Demokratie kann Antisemitismus nicht tolerieren".
Das Ziel war, dass Parlamentsvertreter:innen aus vielen Ländern gemeinsam gegen Antisemitismus vorgehen.
Das Ergebnis war eine Abschlusserklärung, die einstimmig angenommen worden ist.
In der Erklärung stehen Aufforderungen, stärker gegen alle Formen des Antisemitismus zu kämpfen. Außerdem steht in der Erklärung die Aufforderung, das jüdische Leben in Europa ausdrücklich zu unterstützen.
Die Erklärung erkennt an, dass Israel das Recht zur Selbstverteidigung hat. Aber sie wünscht auch, dass es diplomatische Bemühungen gibt, um die aktuelle Krise im Nahen Osten zu beenden.
In der Erklärung wird "tiefe Besorgnis" ausgedrückt, dass es nach dem Terroranschlag vom 7. Oktober 2023 auf der ganzen Welt immer mehr antisemitische Vorfälle gibt. Diese würden bis zu Aufrufen zur Zerstörung des Staates Israel gehen.
In drei Diskussionsgruppen ist im österreichischen Parlament über verschiedene Themen gesprochen worden:
- Welche Formen von Antisemitismus gibt es aktuell?
- Wie geht es den jüdischen Gemeinden in Europa?
- Wie ist die Situation im Nahen Osten?
Nationalratspräsiden Mag. Wolfgang Sobotka hat die Konferenz eröffnet. Der Präsident des israelischen Parlaments, Amir Ohana, hat die Eröffnungsrede gehalten.
Auf der ganzen Welt seien die Werte unserer Demokratie immer mehr in Gefahr sind. Eine der größten Gefahren sei dabei der Antisemitismus. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka hat gesagt, dass Antisemitismus eine zutiefst antidemokratische Haltung sei. Deshalb sei es eine demokratische Pflicht, dagegen zu kämpfen.
Man könne den Kampf gegen den Antisemitismus nicht nur mit gesetzlichen Maßnahmen führen, auch wenn diese sehr wichtig seien, hat der israelische Parlamentspräsident Ohana erklärt. Es sei wichtig, dass man die Verbreitung von Antisemitismus verhindert. Man müsse auch verhindern, dass die Menschen von Hass beeinflusst und zur Gewalt aufgerufen werden. Das müsse schon in Schulbüchern und auch in den Medien geschehen.
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Parlamentsdirektion/Johannes Zinner
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