Antisemitismuskonferenz fordert Stärkung demokratischer Werte

Antisemitismuskonferenz fordert Stärkung demokratischer Werte

Auf Initiative von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka fand am 10. und am 11. September erstmals in Österreich eine internationale parlamentarische Antisemitismuskonferenz statt.

Parlamentarische Vertreter:innen von 18 Nationen, etwa der Schweiz, Kanada, Belgien, Deutschland, Ungarn sowie Israel, Vertreter:innen der jüdischen Gemeinden und Organisationen nahmen an der Konferenz teil.

Die Schaffung einer länderübergreifenden parlamentarischen Allianz gegen den Antisemitismus war das Ziel der Vernetzungskonferenz mit dem Titel "Never again? Democracy cannot tolerate antisemitism". Ergebnis war eine einstimmig angenommene Abschlusserklärung. Die Erklärung umfasst Appelle, den Kampf gegen alle Erscheinungsformen des Antisemitismus zu verstärken, und Forderungen nach der ausdrücklichen Unterstützung des jüdischen Lebens in Europa. Sie bringt die Anerkennung des Selbstverteidigungsrechts Israels, aber auch den Wunsch nach diplomatischen Bemühungen zur Beilegung der aktuellen Krise im Nahen Osten zum Ausdruck. In der Erklärung wird "tiefe Besorgnis" über den weltweiten Anstieg antisemitischer Vorfälle nach dem Terroranschlag vom 7. Oktober 2023, der in Aufrufen zur Zerstörung des Staates Israel gipfeln würde, ausgedrückt.

In drei Panels wurden im österreichischen Parlament aktuelle Manifestationen des Antisemitismus, die Situation der jüdischen Gemeinden in Europa und die Situation im Nahen Osten diskutiert. Nationalratspräsiden Wolfgang Sobotka eröffnete die Konferenz. Der Präsident der Knesset, des israelischen Parlaments, Amir Ohana, hielt die Eröffnungsrede.

Weltweit zeige sich, dass die Werte der liberalen Demokratie zunehmend unter Druck geraten. Eine der größten Gefahren stelle dabei der Antisemitismus dar. Der Kampf gegen diese zutiefst antidemokratische Ideologie sehe er daher als eine demokratische Pflicht, sagte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka.

Der Kampf gegen den Antisemitismus könne nicht alleine mit legistischen Maßnahmen geführt werden, so wichtig diese auch seien, sagte der israelische Parlamentspräsident Ohana. Wichtig sei es, seiner Verbreitung den Boden zu entziehen und jede Indoktrination mit Hass und Aufstachelung zur Gewalt zu unterbinden, sei es in Schulbüchern oder in Medien.

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