Keine starke Wirtschaft ohne solide Staatsfinanzen

Im Gespräch mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" betonte Djir-Sarai, wie wichtig eine rechtssichere Lösung beim Haushalt ist. "Es darf in der Bevölkerung auf keinen Fall der Eindruck entstehen, dass hier unsauber gearbeitet wird und Taschenspielertricks angewendet werden", stellte er klar. "Eine Zeitenwende in der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, wie sie vom Bundeskanzler ausgerufen wurde, kann es ohne solide Staatsfinanzen und eine starke Wirtschaft nicht geben", unterstrich er. Am Ende dieser Debatte werde auch Herr Scholz dem Finanzminister dankbar sein.

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Alles tun für das Gelingen der Wirtschaftswende

Im Hinblick auf die Vorwürfe des "Kaputtsparens", betonte Djir-Sarai: "Unser Problem in Deutschland sind nicht die Einnahmen, sondern die Ausgaben." Er hob hervor, dass es bei einem Haushalt von rund 481 Milliarden Euro durchaus möglich sein müsse, mit den zur Verfügung stehenden Mitteln auszukommen.

Die Freien Demokraten setzen sich daher auch für einen effizienteren Sozialstaat ein, der Leistungsgerechtigkeit stärker berücksichtigt und keine ziellosen Umverteilungen vornimmt. "Gerade in der jetzigen Situation müssen wir alles dafür tun, damit eine Wirtschaftswende in Deutschland gelingt", so Djir-Sarai.

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Wir können diese Probleme gemeinsam lösen

Djir-Sarai stellte fest, dass es in der Regierungskoalition zwar durchaus unterschiedliche Interpretationen zu den Ergebnissen der vereinbarten Gutachten gebe, er zeigte sich jedoch zuversichtlich, dass eine Einigung erzielt werde: "Wir müssen da noch mal ran. Aber ich sehe trotzdem kein Hindernis auf dem Weg, am Ende des Tages zusammenzukommen. Wir können diese Probleme gemeinsam lösen."

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