Fortschritte und neue Maßnahmen im Rahmen der Deichsanierung am Rhein im Regierungsbezirk Düsseldorf

Die Sitzung, die im Plenarsaal der BR Düsseldorf stattfand, bot Gelegenheit zur gemeinsamen Analyse und Diskussion der Fortschritte und Optimierungsmöglichkeiten für die Deichsanierungsprojekte im Regierungsbezirk Düsseldorf.

Zum Ausbau und zur Modernisierung der Hochwasserschutzanlagen stellt das Land umfangreiche Mittel zur Unterstützung der Hochwasserschutzpflichtigen (Kommunen, Deichverbände) bereit. Betrugen die Haushaltsmittel des Landes zur Unterstützung der Hochwasserschutzpflichtigen im Jahr 2015 noch rund 30 Millionen Euro, wurden diese entsprechend der Mittelbedarfe in den Jahren 2023 und 2024 auf jeweils über 80 Millionen Euro erhöht. Der Fördersatz beträgt dabei bis zu 80 Prozent der förderfähigen Ausgaben.

Das vergangene Betrachtungsjahr verzeichnete durchaus positive Entwicklungen: So wurde unter anderem mit der Umsetzung des Rückstaudeichs Itter begonnen. Für diese sowie für die Sanierungsmaßnahme Lüttingen bis Wardt im Kreis Wesel wird noch vor Jahresfrist die Hochwasserschutzfunktion der sanierten Hochwasserschutzanlagen hergestellt sein. Darüber hinaus konnten für weitere Projekte die Planfeststellungsbeschlüsse erteilt werden (Deichsanierung Rees-Löwenberg, Kreis Kleve; Deichsanierung Homberg, Duisburg; Sperrwerk Marientor, Duisburg), sodass diese Vorhaben nun in die Realisierungsphase gehen können. Im Rahmen der Deichsanierung Homberg wird dabei die Hochwasserschutzfunktion für den 1. Bauabschnitt bereits im Jahr 2024 hergestellt werden können.

Um Verzögerungen im Fahrplan zu minimieren, haben das MUNV und die BR Düsseldorf gemeinsam mit den Hochwasserschutzpflichtigen Maßnahmen zur Optimierung beschlossen. Vorgesehen ist unter anderem eine personelle Verstärkung der BR Düsseldorf, die eine intensivere Begleitung und Steuerung der Sanierungsprojekte ermöglicht. Damit soll sichergestellt werden, dass auch bei einer Vielzahl parallel laufender Projekte eine noch intensivere Unterstützung der Hochwasserschutzpflichtigen von der Vorbereitung der Antragstellung bis zur Fertigstellung der Baumaßnahmen gewährleistet bleibt.

Ein weiteres beschleunigendes Element ist die geplante Einrichtung eines übergeordneten Lenkungsgremiums, das Vertreter von MUNV, BR Düsseldorf sowie betroffene Hochwasserschutzpflichtige zusammenbringt, um aktuelle, dringliche Herausforderungen, die sich besonders komplex darstellen, zügig und im Einklang mit den Interessen aller Beteiligten anzugehen.

Zusätzlich gibt das MUNV ein umfassendes Gutachten in Auftrag, das weitere Optimierungspotentiale und Lösungsansätze identifizieren soll. Die Ergebnisse dieses Gutachtens werden Mitte 2025 erwartet und sollen in die zukünftigen Planungen einfließen.

Die nächste Fahrplansitzung zur Deichsanierung ist für das dritte Quartal 2025 vorgesehen.