„Die Ukraine kann sich auf Deutschland verlassen“

"Deutschland steht fest an der Seite der Ukraine. Wir sagen, was wir tun und wir tun, was wir sagen." Das bekräftigte Bundeskanzler Olaf Scholz in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Montag in Kijiw.

Alle wünschten "ein Ende dieses brutalen Krieges", sagte der Bundeskanzler: "Keiner will Frieden mehr als die Ukrainerinnen und Ukrainer." Mit Präsident Selenskyj habe er deshalb eingehend darüber gesprochen, wie die Ukraine aus einer Position der Stärke heraus zu einem fairen, gerechten und dauerhaften Frieden kommen könne.

Das Wichtigste in Kürze:

• Deutschland hilft verlässlich: Deutschland werde in seiner Unterstützung für die Ukraine nicht nachlassen. "Uns allen ist sehr bewusst, welch heldenhaften Abwehrkampf die Ukraine seit mehr als tausend Tagen führt, seit jenem furchtbaren 24. Februar 2022, an dem Putin seinen verbrecherischen Angriffskrieg gegen euer Land begonnen hat", so Scholz. Im begonnenen dritten Kriegswinter attackiere Russland weiter gezielt und erbarmungslos die Energieinfrastruktur der Ukraine. Putin wolle, dass Menschen frieren, die Wirtschaft in der Ukraine leide und die Produktion stagniere. "Aber wir werden nicht zulassen, dass sein zynisches Kalkül aufgeht." Deutschland habe der Ukraine deswegen gerade zusätzliche Winternothilfe zur Verfügung gestellt.
• Umfangreiche Unterstützung: Nach den ist Deutschland mit rund 28 Milliarden Euro der größte militärische Unterstützer der Ukraine, hob Kanzler Scholz hervor. Zentral bleibe die Unterstützung für die Luftverteidigung. Deutschland habe bereits fünf komplette Iris-T-SLM-Systeme, drei Patriot-Systeme und mehr als 50 Gepard-Flakpanzer samt Flugkörpern, Munition und Ersatzteilen geliefert. "Noch im Dezember werden ein sechstes Iris T-SLM System, weitere Startgeräte für Patriot und weitere Gepard-Flakpanzer hinzukommen", kündigte Scholz an. Weitere Waffenlieferungen würden 2025 folgen. "Das sage ich hier in Kyjiw heute ganz deutlich an die Adresse Putins: Wir haben einen langen Atem und wir werden an der Seite der Ukraine stehen - so lange, wie das nötig ist."
• Ukraine gehört zu Europa: Die Ukraine werde als Beitrittskandidat ihren Weg in die Europäische Union konsequent weitergehen, unterstrich Kanzler Scholz. "Dieses Versprechen haben gestern der neue -Ratspräsident Costa und die neue -Chefdiplomatin Kallas hier in Kyjiw noch einmal untermauert, und das gilt für alle von uns." Die Ukraine habe unter schwierigsten Bedingungen beeindruckende Fortschritte gemacht, so Bundeskanzler Scholz: "Deutschland begleitet und unterstützt euch dabei."

Fotoreihe: Bundeskanzler Scholz in Kyjiw

Lesen Sie hier in Kürze die Mitschrift der Pressekonferenz.