„Es geht um gute Jobs und gute Bezahlung“

Zum Tag der Deutschen Einheit ist Bundeskanzler Olaf Scholz in Schwerin zu Gast, der Landeshauptstadt von Mecklenburg-Vorpommern. In der Industrie- und Handelskammer traf er mit 150 Bürgerinnen und Bürgern zusammen, um ihre Fragen zu beantworten - zur Situation von pflegenden Angehörigen, der Reform des Krankenhaussystems und guten Arbeitsplätzen in Ostdeutschland. Es war das 17. KanzlerGESPRÄCH.

Und das sagte der Kanzler in Schwerin über…

…die Krankenhausreform

"Erst einmal wollen wir das Gesetz endgültig fertigkriegen, deshalb sprechen wir mit den Ländern ganz intensiv", sagte der Kanzler. Die Krankenhausreform sei besonders wichtig. Denn so wie es jetzt läuft, könne es nicht weitergehen, zum Beispiel mit dem Pflegekräftemangel in den Krankenhäusern. Auch gebe es Krankenhäuser, die manche Leistungen nur ganz selten erbringen und andere die hoch spezialisiert seien. Gleichzeitig müsse eine Versorgung in der Fläche gewährleistet werden.

"Und das alles richtig auszutarieren, das ist das Ziel, damit wir das viele Geld, das wir einsetzen, besser und effizienter und zum Nutzen der Patientinnen und Patienten einsetzen." Das werde gelingen und gerade auch im Osten Deutschlands nicht dazu führen, dass die Zahl der Krankenhäuser sich dramatisch reduziert.

…ob er für eine Stärkung der Polizei ist

"Ich könnte es kurz machen: Ich bin dafür", sagte Kanzler Scholz. So habe der Bund bei der Bundespolizei dafür gesorgt, dass mehr Personal dort arbeiten kann, dass junge Leute ausgebildet werden und, dass es bestimmte Zulagen jetzt dauerhaft gibt. Das seien gute Zeichen für die Polizei und geschehe in der Hoffnung, dass es anderswo genauso gemacht wird. Außerdem wichtig: Die Polizei müsse gut ausgestattet werden, was Technik und IT betrifft. Im Bundeshaushalt seien zusätzliche Mittel genau für diese Zwecke vorgesehen.

…die Situation von Familien mit pflegebedürftigen Kindern

Eine Mutter von drei Kindern, zwei davon pflegebedürftig, schilderte dem Kanzler, dass sie nach dem Bezug des Elterngeldes vor einer finanziell ungewissen Zukunft steht. Der Kanzler dankte ihr dafür, dass sie zum KanzlerGESPRÄCH gekommen ist und offen über die Situation ihrer Familie spricht. Es müsse für alle klar sein, dass Angehörige von Menschen mit Behinderung vor ganz großen Herausforderungen stehen.

Es gebe relativ viele Unterstützungsmöglichkeiten, etwa Pflegeeinrichtungen, Tagespflege oder Angebote, um die Entwicklung der Kinder zu fördern. Es sei wichtig, die Situation von Menschen mit Behinderungen als zentrale Aufgabe als Gesellschaft zu begreifen, so der Kanzler.

...Pflege

"Pflege ist ein ganz großes Thema", so der Kanzler. Das habe ihn schon sehr früh begleitet als er seinen Zivildienst in einem staatlichen Pflegeheim geleistet hat. Es sei ganz wichtig, die Frage, wie können wir ein gutes Angebot gewährleisten, nicht aus den Augen zu verlieren. "Wir machen etwas, indem wir die Pflegeberufe stärken, indem wir bessere Bezahlungen möglich machen." Auch werde versucht sicherzustellen, dass die ambulanten Angebote da greifen können, wo eine vollstationäre Pflege nicht infrage komme.

…den Wegzug von jungen Menschen aus den ostdeutschen Bundesländern

"Eine Sache darf man nie aus dem Blick verlieren: Es geht manchmal auch einfach um gute Jobs und gute Bezahlung", so der Kanzler. Man könne nicht gleichzeitig über Fachkräftemangel klagen und dann aber sagen, die Löhne sollen trotzdem geringer bleiben. Das werde nicht funktionieren, auch wenn es das ein oder andere Unternehmen vor eine schwierige Aufgabe stellt. In einer Zeit, in der in allen ostdeutschen Ländern Arbeitskräfte- und Fachkräftemangel die neue Wirklichkeit ist und nicht Arbeitslosigkeit, sei es der letzte Zeitpunkt, wo diese Ungerechtigkeit bei Löhnen und Gehältern beendet werden müsse.

…ob er Souvenirs bei Auslandsreisen sammelt

Nein, er habe nicht viel Zeit, von Auslandsreisen als Bundeskanzler Souvenirs mitzubringen. Aber er bekomme viele Gastgeschenke, die an Deutschland gerichtet sind. Deshalb könne man viele davon im Foyer des Kanzleramtes anschauen.

Das KanzlerGESPRÄCH ist eine Reihe von Bürgerdialogen, die der Kanzler in allen 16 Bundesländern führt. Er möchte erfahren, was die Menschen in ihrem Alltag bewegt, von ihren Anliegen und Erwartungen an die Politik hören und auf ihre Fragen antworten. Das Format gibt ihm die Gelegenheit, im direkten Austausch seine Politik zu erklären. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer entscheiden, über welche Themen und Fragen sie mit dem Bundeskanzler sprechen möchten. Es geht um gegenseitiges Zuhören, Wertschätzung und Offenheit. Lesen Sie hier mehr zu den KanzlerGESPRÄCHEN.

Hier finden Sie mehr Informationen zum Tag der Deutschen Einheit in Schwerin.

Public link

Please use the above public link if you want to share this noodl on another website.