OB Starke hat im Bürgerlabor die Fragen der Bürgerinnen und Bürger zur Unterbringung von Geflüchteten beantwortet.
Gut angenommen wurde der Bürgerdialog zur Auflösung des Ankerzentrums, die auf Grundlage eines Vertrags mit der Staatsregierung weiterhin durch den Stadtrat gefordert wird. Es ging vor allem um erste Vorschläge für eine dezentrale Unterbringung der Geflüchteten im gesamten Stadtgebiet. Zahlreiche Personen waren gekommen, um Oberbürgermeister Andreas Starke ihre Fragen zu den 26 möglichen Standorten für Container zu stellen und ihre Meinung zu äußern. "Es war ein sehr offener, konstruktiver Dialog, bei dem es gelungen ist, einige Unklarheiten zu beseitigen. Außerdem ist mir das direkte Gespräch wichtig", fasst Starke den Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern zusammen.
Starke hört zu und erfuhr von Unsicherheiten, wenn Unterkünfte in den Stadtteilen entstehen. Es gab aber auch Anwesende, die den Vorschlag machten, die Geflüchteten in ihrer Nachbarschaft zu integrieren. "Es ist wichtig über das aktuelle Thema in der Stadtgesellschaft jetzt zu diskutieren. Wir dürfen aber nie vergessen, dass es um Menschen und Schicksale geht", stellte Starke klar. Noch bis 8. Januar sollen die Bürgerinnen und Bürger, Vereine, Verbände und Institutionen ihre Stellungnahme zu den vorgeschlagenen 26 Standorten auf der Seite www.stadt.bamberg.de/Unterbringung abgeben. "Jedes Anliegen wird von uns ernst genommen", sagte der OB den Anwesenden.
Hier fünf Fragen aus dem Bürgerdialog und die dazugehörigen Antworten:
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Werden die Menschen, die jetzt im Ankerzentrum untergebracht sind, dann im Stadtgebiet untergebracht?
Nein. Der Freistaat Bayern muss für Oberfranken einen anderen Standort für eine Erstaufnahmeeinrichtung und die damit verbundenen Behördensitze finden. Von dort werden dann - wie in allen anderen oberfränkischen Kommunen schon jetzt - Geflüchtete an die Stadt Bamberg zugewiesen. Die Verfahren laufen dann nicht mehr in Bamberg.
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Warum will die Stadt Bamberg Containeranlagen bauen?
Containeranlagen sind für alle Beteiligten, seien es die Geflüchteten oder die Anwohner, eine Notlösung. Jedoch kann die Stadt Bamberg gerade keine verbindlichen Gespräche mit Vermietern oder Eigentümern führen: Dazu fehlt die offizielle Entscheidung und die Vorgabe des Freistaats. Aus diesem Grund müssen die Bürgerinnen und Bürger ein erstes Konzept diskutieren, das (noch) keine Immobilien zum Gegenstand hat.
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Wie viele neue Unterkünfte wird es tatsächlich geben?
Neue Plätze werden für ca. 800 Personen benötigt. Klar ist: Containeranlagen mit 400 Betten wie in Mittelfranken sollen vermieden werden. Die Kosten muss - so wie überall - der Freistaat tragen.
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Welche Kosten entstehen der Stadt aus einer Schließung des Ankerzentrums?
Kosten entstehen im Bereich des Verwaltungspersonals und der sozialen Infrastruktur. Auch die Schulen und Kitas werden betroffen sein.
Jedoch: Die Unterbringungskosten in Gebäuden oder Containern sind Kosten, die vom Freistaat Bayern getragen werden.
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Wer betreibt die Unterkünfte?
Betreiber können private Unternehmer, die Investoren einer Containeranlage oder Wohlfahrtsverbände sein.