„Löschen statt Sperren“ – eco veröffentlicht mit topDNS-Initiative neues Erklärvideo zur effektiven Bekämpfung illegaler Internetinhalte

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YouTube immer entsperren

Das Internet ist aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken und ermöglicht in zahlreichen Lebensbereichen Effizienzsteigerungen, die Entwicklung neuester Technologien und die weltweite Vernetzung von Menschen. Neben diesen positiven Effekten wird das Internet aber auch für kriminelle Aktivitäten missbraucht, indem beispielsweise illegale Inhalte sowie Online-Bedrohungen verbreitet werden und Internetnutzer:innen durch Phishing, Malware oder Botnets geschädigt werden. Insbesondere Rechteinhaber:innen fordern jedoch immer häufiger, dass privatwirtschaftliche Internet-Infrastrukturanbieter Internetadressen, also Domains wie www.eco.de, auf ihre Hinweise hin abschalten sollen, wenn sich auf den dahinterliegenden Webseiten illegale Inhalte befinden oder auch nur vermutet werden.

Dieser Schritt stellt oft allerdings nur eine sehr kurzfristige Abhilfe anstatt einer nachhaltigen Lösung dar und gefährdet die Rechtssicherheit für Internet-Infrastrukturanbieter, wie das neue Erklärvideo von eco und seiner topDNS-Initiative zeigt. Domain-Abschaltungen sind kein wirksames Mittel im Kampf gegen illegale Internetinhalte, da diese nicht nachhaltig gelöscht werden. Über IP-Adressen und häufig auch über weitere Domains bleiben missbräuchliche Inhalte trotz einzelner Domainabschaltungen erreichbar.

Domainabschaltungen gefährden das Internet

Das Abschalten von Domains führt gleichzeitig meist zu massiven Kollateralschäden, da auch Inhalte und Dienste unter der gleichen Domain unzugänglich gemacht werden, die nicht mit dem eigentlichen Fall in Verbindung stehen. Wenn also in einem Online-Shop ein Anbieter illegale Artikel anbietet und daraufhin die Domain abgeschaltet wird, sind auch alle anderen Anbieter mit legalen Produkten betroffen. Auch Dienste wie E-Mail würden nicht mehr funktionieren. Die Folge davon können immense wirtschaftliche Schäden und Einschränkungen der Meinungsfreiheit sowie -vielfalt sein.

Eine weitere Problematik besteht in der Verantwortlichkeit und Haftung für die Abschaltung von Domains, da immer mehr Akteure fordern, dass diese von privatwirtschaftlichen Internet-Infrastrukturunternehmen ohne vorherige juristische Prüfung durchgeführt werden sollen. Jedoch haben Unternehmen weder die Ressourcen noch die juristische Befugnis, solche Entscheidungen zu treffen. Ein solches Vorgehen könnte somit zu willkürlichen und teils unberechtigten Abschaltungen führen. Insbesondere bei einer fluiden Ressource wie dem Internet, die von vielen Akteuren über Landesgrenzen hinweg genutzt wird, muss die Zuständigkeit für den Umgang mit rechtswidrigen Inhalten bei den jeweiligen Strafverfolgungsbehörden liegen, die über die entsprechende Expertise und Autorität verfügen.

Thomas Rickert, Director Names & Numbers beim eco ergänzt: "Der eco Verband plädiert daher dafür, dass Domainsperren nur in Ausnahmefällen erfolgen sollten. In einem freien und sicheren Internet müssen Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit, wie in der Offline-Welt, um jeden Preis geschützt werden. Illegale Online-Inhalte müssen nach dem Grundsatz "Löschen statt Sperren" von zuständigen Strafverfolgungsbehörden an der Quelle unschädlich gemacht und die Verantwortlichen strafrechtlich verfolgt werden. Genau dafür macht sich die eco topDNS-Initiative gemeinsam mit ihren Mitgliedern stark."

Hier gibt es alle Informationen zu topDNS.