Extremismusprävention wird weiter gestärkt

Für Kinder, Jugendliche und Lehrer wurden umfangreiche Präventionsmaßnahmen umgesetzt und Workshops veranstaltet.

Vor knapp drei Jahren hat die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) ihre Arbeit aufgenommen. Wesentliches Merkmal bei der Neuaufstellung des Staatsschutzes in Österreich: Stärkung der Extremismusprävention. Dieser Schwerpunkt wurde auch bei der Weiterentwicklung des Verfassungsschutzes in den Bundesländern gesetzt.

Sensibilisierung statt Radikalisierung

Da die Radikalisierung bei Kindern und Jugendlichen überwiegend über das Internet und digitale Plattformen wie TikTok erfolgt, setzt der Staatsschutz seit 2021 auf umfangreiche Maßnahmen und Präventionsworkshops. Zielgruppe sind vor allem junge Menschen, aber nicht nur Schülerinnen und Schüler, auch Lehrerinnen und Lehrer sowie Eltern sollen sensibilisiert werden. Innenminister Gerhard Karner und niederösterreichische Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister machten sich daher am 6. November 2024 im Rahmen eines Lokalaugenscheines im BRG Bad Vöslau - Gainfarn in einer 5. Klasse persönlich einen Eindruck vom Ablauf eines Workshops.

Schulung und Prävention

Im Rahmen der Weiterentwicklung des Verfassungsschutzes in den Bundesländern wurde auch auf Landesebene ein Hauptsachgebiet Prävention eingerichtet und Polizistinnen und Polizisten in Polizeiinspektionen sowie Ermittlerinnen und Ermittler aus den Landesämtern Staatsschutz und Extremismusbekämpfung (LSE) ausgebildet. Mehr als 100 Präventionsbeamtinnen und -beamte haben diese Ausbildung bereits abgeschlossen (15 davon in Niederösterreich). Weitere 100 Präventionsbedienstete werden bundesweit nochfolgen - davon 15 Präventionsbedienstete für Niederösterreich (im Endausbau 200). Insgesamt wurden seit dem vergangenen Jahr bereits mehr als 260 Präventionsworkshops bundesweit durchgeführt, 30 davon in Niederösterreich. Etwa 10.000 Menschen konnten dadurch bundesweit erreicht werden, davon alleine in Niederösterreich rund 1.000 Menschen.

"Das Ziel der umfassenden Maßnahmen im Bereich der Extremismusprävention ist es, nicht nur Schüler, sondern vor allem auch Lehrer und Eltern zu erreichen. Die Zahl der speziell ausgebildeten Präventionsbediensteten wird daher im kommenden Jahr auf 200 gesteigert werden", sagte Innenminister Gerhard Karner.

"Niederösterreich unterstützt selbstverständlich und gerne jede Initiative im Kampf gegen Extremismus und Radikalisierung. Wir müssen alles tun, um unsere Jugend zu mündigen Bürgerinnen und Bürgern zu erziehen. Schulen sind ganz bei der Erreichung dieses Ziels wichtige Einrichtungen. Die Problemlösung ist aber nicht alleinige Aufgabe der Schule, sondern eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe", sagte Niederösterreichs Bildungs-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister.