Informeller Meinungsaustausch zwischen Mitgliedsstaaten und Vertretern der Zivilgesellschaft

Bei einem informellen Treffen am 20. November 2024 haben die Delegationen der 46 Mitgliedsstaaten des Europarates einen Meinungsaustausch mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft zum Thema "Förderung der Ratifizierung und Umsetzung der Istanbul-Konvention" abgehalten.

Das Übereinkommen des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Istanbul-Konvention) ist vor zehn Jahren in Kraft getreten. Es wurde von 38 Mitgliedsstaaten des Europarates und der Europäischen Union ratifiziert und ist das weitreichendste Rechtsinstrument zum Schutz von Frauen und Mädchen vor Gewalt. Im Mittelpunkt des Austauschs stand die entscheidende Rolle der Zivilgesellschaft, insbesondere von Frauenrechtsorganisationen, bei der Förderung der Ratifizierung und Umsetzung der Konvention sowie der Beitrag, den sie leisten, indem sie Frauen und Mädchen, die den verschiedenen Formen von Gewalt ausgesetzt sind, die von der Konvention erfasst werden, spezialisierte Unterstützungs- und Beratungsdienste anbieten.

Der Meinungsaustausch fand im Rahmen der Folgemaßnahmen der Generalsekretärin zum im Jahr 2019 gefassten Beschluss des Ministerkomitees statt, die Zivilgesellschaft wirksamer zu schützen und zu fördern, indem die Beteiligung zivilgesellschaftlicher Organisationen an den Arbeiten des Europarates verbessert wird.

Er war auch eine Reaktion auf den Aufruf des Ministerkomitees, ein Jahr nach der Verabschiedung der Erklärung von Reykjavík auf dem 4. Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs des Europarates (Reykjavík, Island, 16. und 17. Mai 2023) Maßnahmen zur Förderung weiterer Ratifizierungen der Istanbul-Konvention durch Mitglieds- und Nichtmitgliedsstaaten zu ergreifen.