Dreitägiger Warnstreik an der MHH

Notfälle werden behandelt, aber von Montag, 16. September 2024, bis einschließlich Mittwoch, 18. September 2024, könnte es zu erheblichen Einschränkungen in den OPs, auf den Stationen und in den Ambulanzen kommen.

Im Zuge der Auseinandersetzung um einen Tarifvertrag Entlastung für Beschäftigte der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) hat die Gewerkschaft Verdi ihre Mitglieder zu einem dreitägigen Warnstreik in der kommenden Woche aufgerufen. Gestreikt werden soll von Montag, 16. September 2024, bis einschließlich Mittwoch, 18. September 2024.

Notfallpatientinnen und -patienten werden selbstverständlich auch an Streiktagen adäquat behandelt werden können. Im Klinikalltag könnte es jedoch zu erheblichen Einschränkungen kommen. Dies betrifft insbesondere geplante Operationen, geplante stationäre Aufnahmen und ambulante Behandlungen.

Konkret bedeutet das: Patientinnen und Patienten, die am 16., 17. oder 18. September 2024 einen OP-Termin, einen stationären Aufnahmetermin oder einen ambulanten Termin in der MHH haben, der verschoben werden kann, werden persönlich über eine Terminverschiebung informiert. Patientinnen und Patienten, deren Behandlungstermine nicht verändert werden, können und sollen diese wahrnehmen. Sie müssen allerdings mit Wartezeiten und gegebenenfalls weiteren Verschiebungen rechnen.

Viele Gespräche in den vergangenen Wochen

Hintergrund des geplanten Warnstreiks ist die Forderung nach Verhandlungen für einen Tarifvertrag Entlastung, in dem eine Entlastung durch bessere Personalschlüssel in der Pflege, aber auch etwa für MHH-Beschäftige in anderen therapeutischen Berufen und die Auszubildenden geregelt werden soll - zusätzlich zu dem bestehenden Tarifvertrag der Länder. In den vergangenen Wochen sind viele Gespräche zwischen MHH, Gewerkschaft und dem für die MHH zuständigen Niedersächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kultur geführt worden.

Minister ist enttäuscht über Streikankündigung

"Über die Streikankündigung von Verdi bin ich enttäuscht", sagt Niedersachsens Wissenschaftsminister Falko Mohrs. "Wir teilen das Ziel, zu einer Entlastungsvereinbarung zu kommen, und haben vorgeschlagen, den Weg Schleswig-Holsteins zu gehen, der dort auch für Verdi funktioniert. So können wir zu verbindlichen und rechtssicheren Vereinbarungen zur Verbesserung der Belastung und für die Ausbildung kommen."

"Es hat einen konkreten Vorschlag von uns gegeben, wie wir zu einer solchen Vereinbarung kommen können", betont der Minister weiter. "Wir sind damit Verdi entgegengekommen und haben einen neuen Vorschlag gemacht, der weit über das Angebot einer Dienstvereinbarung hinausgeht. Die Position des Landes ist bekannt und besteht fort. Ein eigenständiger Tarifvertag ist weiterhin nicht mit der Satzung der TdL vereinbar. Die Mitgliedschaft in der TdL steht nicht zur Disposition, wir würden so den Flächentarifvertrag für Niedersachsen gefährden. Ein schuldrechtlicher Vertrag wie in Schleswig-Holstein zwischen der MHH und Verdi hingegen wäre möglich. Es gibt also weiterhin gangbare Optionen für eine Einigung."

Präsidium will Situation der Mitarbeitenden schnell verbessern

"Über die Streikankündigung sind wir verwundert", erklärt MHH-Präsident Professor Michael Manns: "Verdi rückt die Frage der Vertragsform in den Vordergrund und verzögert damit inhaltliche Gespräche, die zu möglichst zeitnahen Entlastungen führen sollen."

"Wir haben immer wieder angeboten und tun das weiterhin, dass wir zu inhaltlichen Gesprächen kommen müssen", sagt Vizepräsidentin Martina Saurin, zuständig für Wirtschaftsführung und Administration. "Nur so kann die Situation für unsere Mitarbeitenden schnell verbessert werden. Wir prüfen alle Möglichkeiten, um den Streik zu verhindern."

"Ein Streik führt zu erheblichen Einschränkungen in den OPs, auf den Stationen und in den Ambulanzen der MHH", ergänzt Vizepräsident Professor Frank Lammert, zuständig für die Krankenversorgung. "Wir hoffen daher, dass wir uns so schnell wie möglich der sachgerechten Lösung widmen können."

Text: Inka Burow

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