Die Zukunft deutscher Auslandseinsätze

Die Auslandseinsätze der Bundeswehr sind seit Jahrzehnten ein wesentlicher Bestandteil der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik: Mit ihnen leistet Deutschland einen wichtigen Beitrag zu Frieden, Sicherheit und Stabilität in der Welt. Die NATO, die EU und die Vereinten Nationen sehen Deutschland als verlässlichen Partner, der hochwertige militärische Fähigkeiten und gut ausgebildetes Personal in Einsätze einbringt.

Das Verteidigungsministerium und das Auswärtige Amt haben die laufenden Auslandseinsätze der Bundeswehr nun erstmalig evaluiert und die gewonnenen Erkenntnisse und Schlussfolgerungen in einem Bericht festgehalten. Die Grundlage dafür ist der im Koalitionsvertrag festgelegte Auftrag der Bundesregierung zur Evaluierung der laufenden und mandatierten Auslandseinsätze der Bundeswehr.

Bundeswehr unterstützt weiter internationales Krisenmanagement

Auch im Lichte der aktuellen geopolitischen Herausforderungen und der Neuausrichtung der Streitkräfte auf ihren Kernauftrag - der Landes- und Bündnisverteidigung - wird die Bundeswehr weiter substantielle Beiträge zum internationalen Krisenmanagement leisten.

Das hat die Bundesregierung in der 2023 veröffentlichten Nationalen Sicherheitsstrategieausdrücklich bekräftigt. Angesichts zahlreicher internationaler Krisen ist es wichtiger denn je, einen deutschen militärischen Beitrag innerhalb des internationalen Krisenmanagements zu leisten.

Bedeutung für künftige Einsätze der Bundeswehr

Es wurden alle sieben Auslandseinsätze evaluiert, für die der Deutsche Bundesag ein Mandat beschlossen hat und die zum Zeitpunkt der Fertigstellung des Berichts liefen. Diese Einsätze finden im Rahmen der NATO, der EU und der Vereinten Nationen statt. Die Evaluierung untersucht diese Einsätze anhand einheitlicher Kriterien und Leitfragen.

Daraus abgeleitet werden übergeordnete Erkenntnisse für das militärische Engagement Deutschlands im internationalen Krisenmanagement und Schlussfolgerungen für das zukünftige Engagement unserer Streitkräfte.

Die Bundesregierung hat fünf Schlussfolgerungen festgehalten:

• Die Beteiligung der Bundeswehr hat sich angesichts wachsender sicherheits- und verteidigungspolitischer Herausforderungen und begrenzter Ressourcen künftig klarer an den sicherheitspolitischen Interessen Deutschlands zu orientieren.
• Die Erwartungen an die militärischen Beiträge Deutschlands sollten realistisch gefasst werden, da überambitionierte politische und gesellschaftliche Ziele den tatsächlichen Bedingungen nicht gerecht werden.
• Militärische und zivil-militärische Handlungsoptionen der Bundesregierung sollten flexibler ausgerichtet werden, um flexibel und robust auf akute Krisenentwicklungen zu reagieren.
• Die Bundeswehr sollte so ausgestattet werden, dass sie ihren Kernauftrag der Landes- und Bündnisverteidigung erfüllen kann. Dadurch werden die Voraussetzungen geschaffen, um auch mit militärischen Fähigkeiten substantiell zum internationalen Krisenmanagement beizutragen.
• Innerhalb der NATO, EU und Vereinten Nationen werden politische Abstimmungsprozesse zu sicherheitspolitischen Fragen immer komplizierter. Deshalb ist ohne Vorbehalte zu diskutieren, welche Schlüsse aus dieser Entwicklung gezogen werden müssen, um künftig in jeder Situation handlungsfähig zu sein.

Der Bericht ergänzt die regelmäßigen Überprüfungen der Einsätze vor Verlängerungen von Mandaten. Außerdem ist er ein Beitrag für die weitere politische Diskussion bei der künftigen Gestaltung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Die Evaluierung verdeutlicht auch, dass die Beiträge der Bundeswehr die sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit der NATO, der EU und der Vereinten Nationen stärken.

Laufende Auslandseinsätze

• Operation Inherent Resolve und NATO Mission Iraq(Counter Daesh/Capacity Building Iraq)
• Maritime Sicherheitsoperation SEA GUARDIAN(MSO SG)
• Kosovo Force(KFOR)
• European Union Force ALTHEA(EUFOR ALTHEA)
• European Union Naval Force Mediterranean IRINI(EUNAVFOR MED IRINI)
• United Nations Interim Force in Lebanon(UNIFIL)
• United Nations Mission in the Republic of South Sudan(UNMISS)

Weitere Informationen zu den Einsätzen lassen sich auf den Interseiten der Bundeswehrfinden.

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