Busverkehr im Frankfurter Osten ab nächster Woche weitgehend sichergestellt

Busse in den östlichen Stadtteilen fahren nach einwöchigen Einschränkungen wieder - Dank Unterstützung des ICB-Betriebsrats am Standort Römerhof und Einsatz von Subunternehmen

Ab Dienstag, 23. Juli, werden 80 bis 90 Prozent der ICB-Busse im Frankfurter Osten wieder fahren, obwohl der Betriebsrat am Standort Flinschstraße den Dienstplan abgelehnt hat.

Dass die Einschränkungen nach einer Woche weitgehend behoben werden können, hat verschiedene Gründe: Zum einen Teil werden die Ausfälle durch mehrere Subunternehmen übernommen. Zum anderen Teil sind die Fahrten durch die Unterstützung des anderen ICB-Betriebsrats am Standort Römerhof sichergestellt.

Die ICB hat aufgrund der Verschmelzung mit der Gesellschaft MMF im Jahr 2022 noch zwei Betriebsräte - je einen am Standort Flinschstraße und einen am Standort Römerhof. Nur der Betriebsrat am Standort Flinschstraße lehnte den Sommerferienfahrplan ab.

Nach einem Gespräch mit Mobilitätsdezernent Wolfgang Siefert hat das Betriebsratsgremium Römerhof kurzfristig Unterstützung zugesagt. "Für die kooperative, lösungsorientierte Haltung des Betriebsrats am ICB-Standort Römerhof in dieser verfahrenen Situation danke ich sehr", sagt Mobilitätsdezernent Siefert. "Bei allen Frankfurterinnen und Frankfurtern, die in dieser Woche Fahrtausfälle auf ihren Buslinien hinnehmen mussten, entschuldige ich mich nachdrücklich."

Stephanie Schramm, Geschäftsführerin der ICB, ergänzt: "Wir haben mit Hochdruck an Lösungen gearbeitet. Dank unseres kompetenten, flexiblen Teams und einer hervorragenden Zusammenarbeit zwischen allen Beteiligten haben wir nun vieles auf die Straße bekommen. Wir hoffen, dass die Busse in der nächsten Woche wieder fahren."

Situation des Busverkehrs in der ersten Sommerferienwoche

Seit dem 15. Juli, also seit Beginn der Sommerferien, fahren die Busse der In-der-City-Bus-GmbH (ICB) in den östlichen Stadteilen Frankfurts nur noch stark eingeschränkt. Die Ausfälle betreffen alle Linien, die vom Betriebshof Flinschstraße in den östlichen Stadtteilen befahren werden. Da auch die Metro- und Nachtbuslinien zum Teil von diesem Standort aus bedient werden, sind sie ebenfalls betroffen. Dank kurzfristig organisierter Subunternehmen und Unterstützung der ICB-Belegschaft konnten im Laufe der Woche mehrere Verbindungen wieder in Betrieb genommen.

Um die Verbindungen der am stärksten eingeschränkten Buslinie 42 zu ersetzen, stehen als Ersatzverkehr Taxis zwischen sechs und 23 Uhr an den betroffenen Haltestellen bereit.

Wie kam es zu den Busausfällen?

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des ICB-Betriebs am Standort Flinschstrasse können im Rahmen des Sommerferienfahrplans nur an den Wochenenden eingesetzt werden, da der Betriebsrat den Dienstplänen für die Wochentage Montag bis Freitag nicht zugestimmt hat. Der Betriebsrat muss prinzipiell allen Dienstplänen zustimmen, bevor sie in Kraft treten können. Da der Betriebsrat des ICB-Standorts Flinschstraße den Sommerferienfahrplan jedoch nicht freigegeben hat, übernehmen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dieses ICB-Betriebs gegenwärtig keine Fahrten unter der Woche. Die Folge: Busausfälle auf allen Linien im Frankfurter Osten.

Worum geht es dem Betriebsrat des ICB-Standorts Flinschstraße?

Der Betriebsrat lehnte die sogenannten geteilten Dienste ab, obwohl sie vom Tarifvertrag vorgesehen sind. Ein geteilter Dienst ist ein Arbeitstag, der durch eine längere Pause - etwa zwei bis vier Stunden - geteilt wird. Die Geschäftsführung der ICB kam dem Betriebsrat entgegen und verzichtete auf geteilte Dienste. Darüber hinaus stellt der ICB-Betriebsrat am Standort Flinschstraße finanzielle Forderungen, die bereits Gegenstand der Tarifverhandlungen waren, dort aber schon von der Gewerkschaft aufgegeben worden sind.

Wie reagierte die ICB?

Die In-der-City-Bus GmbH hat aus ihrer Sicht alle Vereinbarungen, die den Dienstplan betreffen, eingehalten und die dienstplanspezifischen Forderungen des Betriebsrats komplett erfüllt. Dennoch lehnte der Betriebsrat des Standorts Flinschstraße die Dienstpläne ab.

Die weitere Forderung nach zusätzlichen übertariflichen Leistungen lehnte die Busgesellschaft ab, da sie bereits übertarifliche Leistungen und gegenüber dem Tarifvertrag günstigere Arbeitsbedingungen bietet. Darüber hinaus waren zu diesem Zeitpunkt die Tarifvertragsverhandlungen noch nicht abgeschlossen.

Wenn sich die Parteien in solchen Fällen nicht einigen können, wird eine Schlichtungsstelle - die sogenannte "Einigungsstelle" - eingerichtet, und der Dienstplan wird zumindest bis zum Verhandlungsergebnis geduldet. Da der Betriebsrat nicht nur den Fahrplan, sondern auch die Einrichtung der Einigungsstelle - und damit den Dialog - abgelehnt hat, fielen in der ersten Sommerferienwoche Busverbindungen im Frankfurter Osten aus.

Seit klar war, dass der Betriebsrat des Standorts Flinschstraße den Sommerfahrplan ablehnen würde, arbeitete die ICB mit Hochdruck an Alternativlösungen, um den Busverkehr soweit als möglich sicherstellen zu können und diese um Leistungen von Subunternehmen zu ergänzen. Daneben wurden Taxis an den von Busausfällen betroffenen Haltestellen installiert.

Parallel dazu hat sich Mobilitätsdezernent Wolfgang Siefert für eine schnelle Lösung eingesetzt und Gespräche mit dem Betriebsratsvorsitzenden des Standorts Flinschstraße und dem Betriebsratsgremium des Standorts Römerhof durchgeführt.