CPT über Armenien: Einige Fortschritte bei Bekämpfung von informeller Gefangenenhierarchie, doch materielle Bedingungen in Gefängnissen sollten dringend verbessert werden

Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) hat den Bericht über seinen periodischen Besuch in Armenien im September 2023 (siehe auch die Zusammenfassung) veröffentlicht, gemeinsam mit der Stellungnahme der armenischen Behörden. Die Delegation untersuchte die Situation von Personen, denen von der Polizei und dem Militär die Freiheit entzogen wurde, sowie von Personen in verschiedenen Gefängnissen, im Zentralen Gefängniskrankenhaus und in Pflegeheimen ("internats").

Im Hinblick auf die Bedingungen im Polizeigewahrsam hätten die meisten von der Delegation befragten Personen erklärt, dass sie von der Polizei korrekt behandelt wurden. Die Delegation habe dennoch einige Beschwerden wegen körperlicher Misshandlungen zusammengetragen, die vor Kurzem Personen zugefügt wurden, die von der Polizei festgenommen wurden, insbesondere bei den Verhören, angeblich mit dem Ziel, Geständnisse oder andere Informationen zu erhalten.

Was die Situation in Gefängnissen betrifft, seien in den besuchten Haftanstalten gegenüber der CPT-Delegation keine Beschwerden wegen körperlicher Misshandlungen durch das Personal erhoben worden. Die Macht der informellen Gefangenenhierarchie scheine abgenommen zu haben, teilweise aufgrund der jüngst erfolgten Kriminalisierung der Mitgliedschaft in der Gefängnis-Subkultur und der von der Gefängnisverwaltung getroffenen Entscheidung, einige der einflussreichsten und unnachgiebigsten "Gangsterbosse" im Gefängnis von Jerewan-Kentron abzusondern. Die Gewalt unter Häftlingen sei jedoch nicht vollständig beseitigt worden, insbesondere in den Gefängnissen von Nubaraschen und Artik. Das CPT empfiehlt, entschlossene Maßnahmen zu ergreifen, um dem Einfluss der informellen Gefangenenhierarchie ein Ende zu setzen.

In Bezug auf die materiellen Bedingungen sei die laufende umfassende Renovierung des Gefängnisses von Abowjan eine positive Entwicklung, doch was die übrigen angeht, seien die Bedingungen im Gefängnis von Nubaraschen allgemein sehr schlecht und bestenfalls mittelmäßig in den Gefängnissen von Armawir und Artik.

Pressemitteilung
Antifolterkomitee des Europarates über Armenien: Einige Fortschritte bei der Bekämpfung von informeller Gefangenenhierarchie, doch materielle Bedingungen in Gefängnissen sollten dringend verbessert werden [EN]