30. Gemeinderatssitzung, Montag, 18. November 2024, 15:00 Uhr, Welser Stadthalle

Tagesordnung und Livestream zur aktuellen Gemeinderatssitzung.

• Mitteilungen des Bürgermeisters
• Aktuelle Stunde

Berichterstatter Bürgermeister Dr. Andreas Rabl

1. Oberst Ing. Alfred Kaser, MSc MSD, Wels; Verleihung der Verdienstmedaille der Stadt Wels in GOLD
BdB-325-01-6-2024

Herrn Oberst Ing. Alfred Kaser, MSc MSD, wird die Verdienstmedaille der Stadt Wels in GOLD verliehen.

2. Amtsblatt und Kulturmagazin Vielfalt - Vergabe Druckauftrag und Inseratenwerbung für das Jahr 2025; Druckauftrag an die OÖN Druckzentrum GmbH & Co KG, 4061 Pasching
PRA-327-AL-7-2024 miterledigt:
ZE-022-1-132-2024

Der Zuschlag betreffend Herstellung des Amtsblattes "Wels Informiert" der Stadt Wels sowie der Übertragung des Rechtes zum Verkauf der enthaltenden Inseratenwerbung sowie die Herstellung des Kulturmagazins Vielfalt für das Jahr 2025 soll an die OÖN Druckzentrum GmbH & Co KG ergehen.

3. StS - Kreditoperationen gemäß § 54 Statut der Stadt Wels Kenntnisnahme durch den Gemeinderat
FD-Buch-14-2024/019

Kenntnisnahme der im Stadtsenat genehmigten Kreditübertragung und Kreditüberschreitungen.

4. GR - Kreditoperationen gemäß § 54 Statut der Stadt Wels
FD-Buch-14-2024/022

Genehmigung der beantragten Kreditübertragung und Kreditüberschreitungen.

5. GR - Kreditoperationen gemäß § 54 Statut der Stadt Wels
FD-Buch-14-2024/022a

Genehmigung der beantragten Kreditüberschreitung.

6. Nachtrag zum Grundabtretungsvertrag hinsichtlich des Grundstückes 1026/130 KG 51215 Lichtenegg von der Welser Heimstätte an die Stadt Wels zur Errichtung einer Parkanlage
LV-026-02-3-2023

Im September 2023 wurde im Gemeinderat die unentgeltliche Abtretung des Grundstückes 1026/130 KG 51215 Lichtenegg von der Welser Heimstätte an die Stadt Wels beschlossen. Der Grundabtretungsvertrag wird mit beiliegendem Nachtrag angepasst, um diesen nun grundbücherlich durchführen zu können.

Berichterstatter Vizebürgermeister Gerhard Kroiß

7. Verordnung des Gemeinderates der Stadt Wels, mit der ein Alkoholverbot für den Ostteil des Kaiser-Josef-Platzes erlassen wird
Pol-304-VP01-34-2024

Im Ostteil des Kaiser-Josef-Platzes (laut planlicher Darstellung) wird der Konsum von alkoholischen Getränken verboten.

8. Freiwillige Feuerwehr der Stadt Wels; Ersatzbeschaffung eines LKW mit Ladekran und Hakenliftanlage
Fw-297-04-1-2024 miterledigt: ZE-022-1-195-2024

Ersatzbeschaffung eines LKW mit Ladekran und Hakenliftanlage für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Wels.

Berichterstatterin Vizebürgermeisterin Christa Raggl-Mühlberger

9. Erweiterung des Volksgartens und Landesgartenschau Wels 2027; Grundsatzbeschluss
SD-StaG-48-2024 miterledigt: Org-P-9-2023, FD-Fin-915-2024

Die Erweiterung des Volksgartens sowie die Landesgartenschau Wels 2027 werden grundsätzlich beschlossen.

10. Verein "Media Space - Verein zur Entwicklung von Medienkultur", Wels, Pollheimerstraße 17; Abschluss einer Fördervereinbarung und eines Bittleihvertrages
K-066-7-2024/1

Bisher war die Förderung des Vereins "Media Space", der das "Youki-Festival" veranstaltet, ein Teil der Förderung des Medien Kultur Hauses. Zur Sicherung dieses internationalen Festivals wird für 2025 ein eigener Fördervertrag abgeschlossen.

11. Mobile Familiendienste - Caritas; Leistungsvereinbarung 2025
SO-KJH-12-2024

Mit diesem Beschluss soll die Leistungsvereinbarung 2025 betreffend mobile Familiendienste zwischen der Caritas und der Stadt Wels genehmigt werden.

Berichterstatter Stadtrat Ralph Schäfer, BSc MSc

12. Verordnung des Gemeinderates der Stadt Wels betreffend Bebauungsplan Nr. 401/1.8 (Stadtteil: Neustadt)
BauR-269-06-8-2024

Dieser Bebauungsplan wurde für ein Teilgebiet der KG 51242 Wels, im Bereich Grünbachstraße - Grundstücke Nr. 1104, 1105 und 1107/2, angefertigt. Die Antragstellerin beabsichtigt auf den o.a. Liegenschaften die derzeit nicht genutzten Betriebsgebäude abzutragen und eine mehrgeschossige, energieeffiziente Wohnbebauung zu errichten.

13. Verordnung des Gemeinderates der Stadt Wels betreffend den straßenrechtlichen Verordnungsplan Nr. 113 Volksgarten
BauR-269-08-4-2024

Im Rahmen des Abrisses der alten Messehallen Nr. 1 sowie Nr. 3-13 und der Neugestaltung und Erweiterung des Volksgartens sind zur Erschließung des Areals, unter Bedachtnahme auf sonstige Schutzgüter, eine Straßenumlegung und Erweiterung von Geh-, Rad- bzw. Wirtschaftswegen herzustellen. Überdies werden Teile der bestehenden Straßen aufgelassen.

14. Verordnung des Gemeinderates der Stadt Wels betreffend den straßenrechtlichen Verordnungsplan Nr. 500_3 Teilauflassung Garnisonstraße
BauR-269-08-6-2024

Im Zuge eines beabsichtigten Grundstücksverkaufes der Stadt Wels soll ein Teilstück der bestehenden Straßenwidmung aufgehoben und die Teilauflassung verordnet werden.

15. Verordnung des Gemeinderates der Stadt Wels betreffend den straßenrechtlichen Verordnungsplan Nr. 624 B.2
Teilauflassung der Gaswerkstraße bzw. Umlegung des Geh- und Radweges
BauR-269-08-5-2024

Im Zuge der Umlegung des Geh- und Radweges in der Gaswerkstraße soll ein Teilstück der bestehenden Straßenwidmung aufgehoben sowie der Bereich des umzulegenden Geh- und Radweges neu verordnet werden. Die aufzulassende Fläche wird derzeit hauptsächlich von den dort ansässigen Firmen genutzt.

16. Friedhof Wels - Finalit Komplett-Steinpflege GmbH; Vertragsauflösung mit Wirkung 31.12.2024
SD-Fh-832-2024

Der Bestandsvertrag vom 19.02.1975 bietet der Stadt Wels keine vertragliche Grundlage, um das unbefristete Bestandsverhältnis zu kündigen. Durch die Leistung der Abschlagszahlung kann die Stadt Wels als Bestandgeberin über das Gebäude und die Freifläche wieder frei verfügen.

Berichterstatter Stadtrat Thomas Rammerstorfer

17. Vereinbarung mit der ARA Altstoff Recycling Austria AG über die Abwicklung des SUP-Kostenersatzes; Neuabschluss
SD-Awi-852-1-2024

Die Sammel- und Verwertungssysteme ersetzen anteilig die Kosten für die öffentliche Straßenreinigung für Verpackungsmengen (Littering).

Im Anschluss an diese Gemeinderatssitzung findet eine BÜRGERFRAGESTUNDE statt. Ist die Gemeinderatssitzung um 18:00 Uhr noch nicht beendet, wird die Sitzung zur Abhaltung der Bürgerfragestunde zu diesem Zeitpunkt unterbrochen; bereits in Verhandlung gezogene Tagesordnungspunkte werden jedoch abgeschlossen.

Die Tagesordnung als Download

• Tagesordnung der 30. Gemeinderatssitzung, Montag, 18. November 2024

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