Zweites Pressestatement von Bundeskanzler Scholz zum Gefangenenaustausch am 2. August 2024 am Flughafen Köln/Bonn

BK Scholz: Zunächst einmal die gute Nachricht: Alle sind wohlbehalten hier angekommen. Die Einreiseformalitäten sind erledigt worden, und jetzt wird es auch darum gehen, alle in den nächsten Tagen gesundheitlich zu untersuchen und die Hilfe zur Verfügung zu stellen, die notwendig ist.

Ich habe mich sehr ausführlich mit den hier Eingereisten unterhalten können, die jetzt aus Gefangenschaft in Russland freigekommen sind. Das war sehr bewegend. Viele haben nicht damit gerechnet, dass das jetzt passiert, und sind immer noch sehr voll der Gefühle, die damit verbunden sind, nun ganz plötzlich doch in Freiheit sein zu können. Viele haben um ihre Gesundheit und auch um ihr Leben gefürchtet - das muss sehr klar gesagt werden -, und deshalb ist es auch wichtig, dass wir ihnen diesen Schutz jetzt hier ermöglicht haben.

Das ist eine Operation, die nur gelungen klingen konnte durch intensive Kooperation mit vielen Ländern in Europa und ganz besonders den Vereinigten Staaten von Amerika über eine ganz lange Zeit. In Europa hat aber zum Beispiel auch ein Land wie Slowenien einen Beitrag dazu geleistet, dass diese ganze Operation jetzt einmal fortgeführt werden konnte. Dass das so vertraulich, so präzise und so konstruktiv gelungen ist, das ist etwas, wofür ich all den beteiligten Regierungen, die da mitgewirkt und mitgeholfen haben, sehr dankbar bin.

Ich glaube, dass das eine richtige Entscheidung ist, und wenn man da irgendwelche Zweifel hatte, dann verliert man die nach dem Gespräch mit denjenigen, die jetzt in Freiheit sind. Wir sind eine Gesellschaft, die von ihrem Humanismus geprägt ist, von der Vorstellung der Freiheit der Einzelnen und auch von der Demokratie. Dass diejenigen, die um ihr Leben fürchten müssen, weil sie sich für Demokratie und Freiheit eingesetzt haben, dann auch auf den Schutz anderer rechnen können, das gehört zu unserem Selbstbild als demokratische, humanistische Gesellschaft dazu.

Wir haben auch Deutsche hierhergebracht, die sonst in Gefahr gewesen wären. Insofern ist das auch ein Beitrag, der in dieser Hinsicht sehr wichtig und sehr richtig gewesen ist.

Noch einmal: Für mich ist dies ein besonderer Moment - ein Moment, der auch die Freundschaft zwischen den USA und Deutschland sicherlich noch einmal sehr intensiviert hat. Das Gespräch, das ich mit dem amerikanischen Präsidenten geführt habe, hat das sehr unterstrichen, und es war eben auch ein Zeichen der wechselseitigen Bereitschaft, etwas zu tun aus unserer gemeinsamen Tradition als Rechtsstaaten, als Demokratien und auch als freie Gesellschaft.

Ich wünsche denjenigen, die jetzt hierhergekommen sind, alles Gute, dass sie sich gesundheitlich erholen und dass sie eine Perspektive finden, und ich wünsche denjenigen, die heute noch in russischen Gefängnissen sind und um ihre Freiheit, ihr Leben und ihre Gesundheit bangen müssen, dass auch sie Wege finden, wieder in Freiheit zu geraten. Wir jedenfalls werden uns für die Demokratie und die Freiheit weiterhin einsetzen. Das sind wir uns als Land, als Nation schuldig.

Schönen Dank.