Antifolterkomitee veröffentlicht Bericht über Dänemark

Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) hat seinen Bericht über Dänemark veröffentlicht, der auf einem Besuch vom 23. Mai bis 3. Juni 2024 beruht.

Was Personen in Polizeigewahrsam betrifft, habe die Mehrheit der vom Komitee befragten Personen zwar erklärt, dass sie von der Polizei korrekt behandelt wurde, es seien jedoch einige Beschwerden über übermäßige Gewaltanwendung bei der Festnahme und zu festes Anlegen von Handschellen hinter dem Rücken erhoben worden. Positiv wird in dem Bericht die zunehmende Nutzung elektronischer Aufzeichnungen von Polizeiverhören vermerkt.

Die materiellen Haftbedingungen hätten sich im Ellebæk-Zentrum seit dem Besuch im Jahr 2019 erheblich verbessert und die Mehrheit der ausländischen Staatsangehörigen habe angegeben, dass sie vom Personal korrekt behandelt wurde. Trotz der wiederholten Kritik des CPT und anderer nationaler und internationaler Akteure sei das Umfeld allerdings weiterhin gefängnisähnlich. Dies zeigte sich unter anderem an vergitterten Fenstern, Gittertoren zur Abtrennung der Einheiten und der Tatsache, dass das Personal der Einrichtung aus Vollzugsbeamten bestand, die Handschellen trugen und mit Pfefferspray ausgerüstet waren. Angesichts dessen, dass es sich bei den im Ellebæk-Zentrum festgehaltenen ausländischen Staatsangehörigen weder um Personen handelt, die einer Straftat verdächtigt werden, noch um Personen, die zu einer Haftstrafe verurteilt wurden, müssten dringend Maßnahmen ergriffen werden, um diese Situation zu ändern. Es sollte folglich jeglicher Eindruck einer gefängnisähnlichen Umgebung so weit wie möglich vermieden werden. (weiter)

Dänemark und das CPT [EN]

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Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) besucht Orte, an denen Personen die Freiheit entzogen wird, in den Vertragsstaaten des Europäischen Übereinkommens zur Verhütung von Folter, um zu prüfen, wie diese Personen dort behandelt werden, und gegebenenfalls ihren Schutz vor Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe zu verstärken. Zu diesen Orten zählen Gefängnisse, Jugendhaftanstalten, Polizeireviere, Abschiebehafteinrichtungen, psychiatrische Kliniken und Pflegeheime. Nach jedem Besuch übermittelt das CPT einen Bericht mit seinen Schlussfolgerungen und Empfehlungen an die betreffende Regierung.