„Starkes Zeichen für unsere transatlantische Einigkeit und Freundschaft“

Bundeskanzler Olaf Scholz wies beim Besuch von -Präsident Joe Biden auf die herausfordernden Zeiten seit dem russischen Überfall auf die Ukraine hin, in denen der Krieg nach Europa zurückgekehrt sei - und auf den eklatanten Bruch des Völkerrechts. "Deiner Führung ist es zu verdanken, dass Putins Plan gescheitert ist. Dass die Ukraine dank der Tapferkeit ihrer Streitkräfte und der Unterstützung vieler Staaten - allen voran der und Deutschlands - dem imperialistischen Russland seit mehr als zweieinhalb Jahren die Stirn bietet", so der Kanzler.

Im Anschluss an die bilateralen Gespräche bietet Bidens Besuch in Berlin die Gelegenheit, sich gemeinsam mit Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Keir Starmer zu den wichtigen internationalen Fragen auszutauschen.

Das Wichtigste aus dem Statement in Kürze:

• Unterstützung für die Ukraine: Der Bundeskanzler erklärte, dass sich beide Seiten weiterhin gemeinsam für die Souveränität und Integrität der Ukraine einsetzen und so lange wie nötig an der Seite des angegriffenen Landes stehen werden. Er betonte auch: "Wir unterstützen die Ukraine so kraftvoll wie möglich." Gleichzeitig werde man dafür Sorge tragen, dass die nicht zur Kriegspartei wird. Daher habe man gemeinsam mit den -Partnern beschlossen, die Ukraine bis Ende des Jahres mit einem Kreditpaket von 50 Milliarden -Dollar zu unterstützen.
• Gemeinsames Bekenntnis zum transatlantischen Bündnis: Scholz versicherte, dass sich die und Deutschland auch weiterhin für eine starke einsetzen werden, "die jeden Quadratzentimeter ihres Bündnisgebietes verteidigt." Die enge Abstimmung über den Atlantik hinweg habe das transatlantische Bündnis stark gemacht, dies werde man fortsetzen. Dabei stehe man gemeinsam für die Grundprinzipien einer freien Welt ein, wie sie in der Charta der Vereinten Nationen niedergelegt sind.
• Für Frieden im Nahen Osten: Mit Blick auf die Lage im Nahen Osten seit der barbarischen Attacke der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 hob der Kanzler noch einmal das Selbstverteidigungsrecht Israels hervor. Nun komme es darauf an, eine weitere Eskalation und einen regionalen Flächenbrand zu verhindern. Mit dem Tod des Hamas-Führers Sinwar eröffne sich hoffentlich die konkrete Aussicht auf einen Waffenstillstand in Gaza und ein Abkommen zur Freilassung der Hamas-Geiseln.

Am Vormittag war -Präsident Biden von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfangen und mit der höchsten deutschen Ehrung ausgezeichnet worden, der Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland. Steinmeier würdigte ihn für seine Verdienste um die deutsch-amerikanische Freundschaft und das transatlantische Bündnis.

Lesen Sie hier in Kürze die Mitschrift des Statements.