Landkreis Mittelsachsen

07/02/2024 | Press release | Distributed by Public on 07/02/2024 10:05

Gutachterausschuss neu besetzt

Gutachterausschuss neu besetzt

02.07.2024

Alle fünf Jahre wird der Gutachterausschuss für fünf Jahre neu bestellt. Er besteht aus zehn ehrenamtlichen Mitgliedern, fünf Vertretern der Finanzämter im Landkreis sowie dem Vorsitzenden Oliver Fohl. Die Gutachten des Gremiums haben bei Gerichtsverhandlungen eine hohe Bedeutung.

Der Gutachterausschuss des Landkreises konstituierte sich am 2. Juli in Döbeln, nachdem die Legislaturperiode der ehrenamtlichen Mitglieder des Gutachterausschusses sowie des Vorsitzenden am 30. Juni endete. Vorausgegangen war im März ein öffentlicher Aufruf zur Bewerbung. Die ehrenamtlichen Gutachterinnen und Gutachter kommen aus verschiedenen Berufsgruppen und verfügen über besondere Sachkunde und Erfahrung. Alle fünf Jahre wird der Gutachterausschuss für fünf Jahre neu bestellt. Er besteht aus zehn ehrenamtlichen Mitgliedern, fünf Vertretern der Finanzämter im Landkreis sowie dem Vorsitzenden. Dabei handelt es sich um Oliver Fohl, Referatsleiter Katasterfortführung und Datenbereitstellung im Landratsamt Mittelsachsen. Neun bisherige Mitglieder bestellte der erste Beigeordnete Dr. Lothar Beier erneut.

"An den Ausschuss können sich Bürger, Firmen und Institutionen wenden. Seine Gutachten haben bei Gerichtsverhandlungen eine hohe Bedeutung", unterstreicht Beier die Relevanz des Gremiums. Dieses werde gerade bei strittigen Fällen, wie Scheidungen oder Erbschaften sowie für die Prüfung der Gewährung von Sozialleistungen, beauftragt. Das Besondere ist, dass mehrere Mitglieder des Gutachterausschusses alle Gutachten, die als Vorgutachten vorliegen, prüfen und diskutieren. Die Beschlussfassung erfolgt auf Grundlage von aktuellen Rechtsprechungen, Verordnungen sowie recherchierten und eingereichten Unterlagen. Das Vorgutachten erstellt ein Mitglied des Gutachterausschusses mit Unterstützung der Geschäftsstelle. In den vergangenen fünf Jahren hat das Gremium insgesamt mehr als 430 Gutachten und Gutachterliche Stellungahmen erstellt. Eine Herausforderung in dieser Zeit stellten die Einzelgutachten in abgeschlossenen Sanierungsgebieten sowie die Ermittlung flächendeckender Bodenrichtwerte zum 1. Januar 2022 im Zuge der Grundsteuerreform und der in diesem Zusammenhang erfolgten großen Anzahl an Bürgeranfragen dar. Durch die Geschäftsstelle wurden nur zu diesem Thema zirka 215 schriftliche Stellungnahmen sowie rund 1000 mündliche Auskünfte erteilt.

In den zurückliegenden Jahren ermittelte der Gutachterausschuss insgesamt 16 860 Bodenrichtwerte. Aktuell ist der Landkreis Mittelsachsen in 6326 Bodenrichtwertzonen aufgeteilt. Insgesamt gingen in dieser Zeit 21 316 Kaufverträge in der Geschäftsstelle ein. Diese wurden in die automatisierte Kaufpreissammlung eingepflegt und ausgewertet. Schriftliche Auskünfte erteilte die Geschäftsstelle in etwa 2100 Fällen.

Die Geschäftsstelle des Gutachterausschusses mit Sitz im Landratsamt ist unmittelbarer Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger. Die Mitarbeiterinnen führen unter anderem die automatisierte Kaufpreissammlung - hier sind mehrere tausend Kaufverträge jährlich zu bearbeiten - und erteilen Auskünfte über Bodenrichtwerte und aus der Kaufpreissammlung. Neben den Verkehrswertgutachten ermittelt der Gutachterausschuss jedes zweite Jahr die aktualisierten Bodenrichtwerte und den Grundstücksmarktbericht. Zum 1. April dieses Jahres waren erneut flächendeckende Bodenrichtwerte durch den Gutachterausschuss, zum Stichtag 1. Januar 2024, zu ermitteln und an den Oberen Gutachterausschuss zur Darstellung im Bodenrichtwertinformationssystem (BORIS) Sachsen zu übergeben.