Westbalkan Konferenz in Berlin: für eine gemeinsame Zukunft in der Europäischen Union

Im 10. Jahr des Berlin Prozesses bekennt sich die Bundesregierung klar zu ihrem Einsatz und Engagement im westlichen Balkan

Die Außenministerinnen und Außenminister der sechs Balkanstaaten (Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien) und aus Griechenland, Kroatien, Österreich, Slowenien, dem Vereinigten Königreich sowie Ungarn als EU-Ratsvorsitz kommen heute im Weltsaal des Auswärtigen Amts zusammen. Sie werden gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern aus Italien, Polen, Frankreich, der EU-Kommission und dem Europäischen Auswärtigen Dienst daran arbeiten, die Region weiter an die EU heranzuführen. Die regionale wirtschaftliche Kooperation, Mobilität in der Region, Klimapartnerschaften und Geschlechtergerechtigkeit werden außerdem eine besondere Rolle spielen.

Zivilgesellschaft mit dabei

Vertreterinnen und Vertreter aus der Zivilgesellschaft werden die Bevölkerung aus der Region vertreten. Dabei werden die Themen Versöhnung und Gendergleichheit eine besondere Rolle spielen.

Es ist noch viel zu tun - diesen Weg gehen wir gemeinsam

In den letzten 10 Jahren wurde viel erreicht: erleichterte Anerkennung von Bildungsabschlüssen, schrittweise Abschaffung von Roaminggebühren in der Region, 31.000 Jugendliche, die an Programmen des 2016 gegründeten regionalen Jugendwerks für die Länder des Westlichen Balkans (RYCO) teilgenommen haben oder schnellere Zollabfertigung bestimmter Waren an den Grenzen. Doch genau damit zeigen die Länder des westlichen Balkans, dass es ihnen gelingt, Trennendes zu überwinden und das Band aus Menschen, das sie verbindet, fester zu knüpfen.

Das positive Momentum zu nutzen, darum geht es auf der Konferenz. Denn klar ist auch, dass weiterhin viel zu tun ist, um den ambitionierten Weg voranzuschreiten. Weitere Mobilitätsabkommen sind in Arbeit, das CEFTA Freihandelsabkommens ist noch nicht umgesetzt und den Weg in die EU gilt es weiter mit Reformen zu beschreiten. Deshalb führte der Sondergesandte der Bundesregierung, Manuel Sarrazin, in den letzten Wochen und Monaten intensive Verhandlungen und reiste immer wieder in die Region.

Prozess seit 2014

Der 2014 ins Leben gerufene Berliner Prozess hat sich zum Ziel gesetzt, die regionale Integration im und mit dem westlichen Balkan zu stärken und zu vertiefen. Eine bessere regionale Zusammenarbeit bleibt der Schlüssel zu Wirtschaftswachstum und zu Frieden. Der Berliner Prozess soll auch die Heranführung der gesamten Region an die EU beschleunigen. Dabei konzentriert er sich auf Felder wie Infrastrukturentwicklung, Wirtschaft, regionalen Jugendaustausch, Versöhnung und Wissenschaft. Das Treffen der Außenministerinnen und Außenminister reiht sich ein in eine Reihe von Treffen im Rahmen des Berlin Prozesses, u.a. der Innenministerinnen und Innenminister am 17. September, der Wirtschaftsministerinnen und Wirtschaftsminister am 24. September sowie ein Forum zur Geschlechtergerechtigkeit am 19. September und ein Ministertreffen zur Lage der Roma am 18. September. Es gibt zudem ein Zivilgesellschafts- und ein Jugendforum. Den Abschluss bildet das Gipfeltreffen auf Einladung von Bundeskanzler Olaf Scholz am 14. Oktober.