Nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 11. Juli 2024

Die 32. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg findet am Donnerstag, 11. Juli 2024, um 17:00 Uhr in der Max-Taut-Aula, Fischerstraße 36, 10317, statt.

Auf der Tagesordnung stehen neben einer Großen Anfrage und den offenen Drucksachen der BVV vom 16. Mai 2024 insgesamt 43 neue Beschlussempfehlungen der Ausschüsse und 36 Anträge zur Beschlussfassung der Fraktionen und Einzelverordneten.

Vorsteher der BVV-Lichtenberg, Gregor Hoffmann (CDU): "Die Bezirksverordneten werden in dieser Sitzung wieder die Grundlinien der Verwaltungspolitik bestimmen und neben der Kontrolle der Geschäftsführung durch das Bezirksamt auch die im Gesetz vorgesehenen Abberufungen und Wahlen durchführen können."

Eine Besonderheit in dieser Bezirksverordnetenversammlung wird die Beschlussfassung über einen Antrag zur Abberufung des Bezirksamtsmitglieds Kevin Hönicke sein und die im Anschluss folgenden Wahlgänge zur Wahl eines Mitglieds des Bezirksamtes für den Bezirk Lichtenberg.

Fragen für die "Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner" können bis Mittwoch, 10. Juli 2024, 10:00 Uhr, im Büro der BVV angemeldet werden - entweder direkt im Rathaus Lichtenberg in der Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin oder per E-Mail an: [email protected] . Der Aufruf in der Sitzung der BVV erfolgt in der Reihenfolge des Eingangs der Fragen. Pro Fragestellung sind nur eine Frage und eine Nachfrage zugelassen. Zur Behandlung der Fragen steht ein Zeitrahmen von 20 Minuten zur Verfügung.

Die Berichte des Bezirksamtes werden als Anlage zur Sitzung veröffentlicht. Mehr Informationen gibt es auf der Internetseite der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg unter: https://www.berlin.de/ba-lichtenberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/