Bitkom zu neuen Regeln zur Entsorgung von IT-Geräten

Berlin, 09. Oktober 2024 - Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch die Novelle des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes beschlossen. Dazu erklärt Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder:

"Für die Herstellung von Smartphones, Tablets, Bildschirmen und anderen Elektronikgeräten werden Rohstoffe, Energie und weitere Ressourcen benötigt. Es ist wichtig, dass die in den Altgeräten enthaltenen Rohstoffe dem Stoffkreislauf wieder zugeführt und weiter genutzt werden. Bitkom begrüßt daher grundsätzlich, dass die Bundesregierung die Rücknahme von Elektroaltgeräten weiter verbessern und unter anderem ein neues, einheitliches Logo für Rücknahmestellen einführen will. Je besser die Verbraucherinnen und Verbraucher über die entsprechenden Möglichkeiten informiert sind, desto eher werden sie ihre Altgeräte zurückgeben. Wichtig ist, dass alle relevanten Infos zur Rücknahme digital auf einer Website oder per QR-Code einsehbar sind. Gedruckte Beipackzettel, die häufig im Müll landen, sind weder zeitgemäß noch im Fall der Fälle zur Hand. Hier muss noch nachgebessert werden.

Insgesamt stellt die Novelle jedoch keine nachhaltige Lösung des eigentlichen Problems dar, da die Bundesregierung hier erneut einen nationalen Sonderweg beschreitet und damit einer EU-weiten Regelung mit Vorschriften nur für den deutschen Markt vorgreift. Dabei kann eine wirkliche Erhöhung der Rücknahmequoten von Altgeräten nur auf EU-Ebene erreicht werden - und eine Novellierung der europäischen Altgerätegesetzgebung steht ohnehin an. Es braucht eine in sich konsistente EU-weite Regelung, die Hersteller wie auch Verbraucherinnen und Verbraucher nicht verunsichert, sondern das Ziel einer langen Lebensdauer von Elektro- und Elektronikgeräten verfolgt, den Umgang mit Altgeräten effizient steuert und Stoffkreisläufe schließt."