Bundesrat Rösti traf Umweltministerinnen und -minister der deutschsprachigen Länder

Generalsekretariat UVEK

Bern, 21.06.2024 - Bundesrat Albert Rösti hat am 20. und 21. Juni 2024 am Treffen der Umweltministerinnen und -minister von Deutschland, Österreich, Luxemburg, Liechtenstein und der Schweiz in Weimar teilgenommen. Im Zentrum standen dabei mehrere internationale Umweltthemen; darunter die Anpassung an den Klimawandel, die bevorstehenden UNO-Konferenzen zu Klima und Biodiversität sowie die Plastikverschmutzung.

Deutschland, Luxemburg, Österreich, Liechtenstein und die Schweiz sind gleichermassen mit klimabedingten Herausforderungen konfrontiert; so etwa mit wachsenden Naturgefahren und einer immer stärkeren Sommertrockenheit und Hitzebelastung. Bundesrat Rösti stellte die Strategie vor, mit welcher sich die Schweiz in Zukunft an den Klimawandel anpasst. Unter anderem werden sich Bund, Kantone, Städte und Gemeinden, die Wirtschaft, die Wissenschaft und die Zivilgesellschaft künftig stärker vernetzen und ihre Massnahmen noch besser aufeinander abstimmen. Zudem kann der Bund auf Basis des revidierten CO2-Gesetzes die Projekte von Kantonen, Gemeinden und Unternehmen künftig finanziell unterstützen.

Gegen die Plastikverschmutzung

Zur Sprache kamen zudem die laufenden internationalen Verhandlungen für ein weltweites Abkommen gegen die Verschmutzung der Umwelt mit Plastik. UVEK-Vorsteher Rösti betonte, dass dieses Ziel nur gemeinsam mit allen Ländern und zusammen mit der Privatwirtschaft erreicht werden könne. Die Schweiz engagiere sich in den Verhandlungen in diesem Sinn.

Kommende UNO-Konferenzen zu Biodiversität und Klima

Ausserdem sprachen die Umweltministerinnen und -minister über die anstehenden UNO-Konferenzen zu Biodiversität (COP16) und Klima (COP29). Diese finden im Oktober in Cali (Kolumbien) respektive im November in Baku (Aserbaidschan) statt. Bundesrat Rösti informierte seine Kolleginnen und Kollegen darüber, dass die Schweiz die Beschlüsse der letzten Biodiversitätskonferenz umsetzt; so werde der Bundesrat noch dieses Jahr einen aktualisierten Aktionsplan für die Biodiversität verabschieden.

In Zusammenhang mit der COP29 erläuterte der UVEK-Vorsteher, dass die Schweiz den Verbrauch fossiler Energien gemäss Pariser Klimaabkommen weiter reduzieren werde. Dazu beitragen werde das von der Schweizer Stimmbevölkerung angenommene Stromgesetz, das den Ausbau der klimafreundlichen erneuerbaren Energiequellen beschleunige.

Das jährliche informelle Treffen fand auf Einladung der deutschen Bundesumweltministerin Steffi Lemke statt. Luxemburg war mit Minister Serge Wilmes vertreten, Österreich mit der stellvertretenden Kabinettschefin Irmi Salzer und das Fürstentum Liechtenstein mit Ministerin Sabine Monauni.

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Harald Hammel, Kommunikation UVEK, Tel. +41 58 463 12 74

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