DPMA - German Patent and Trade Mark Office

09/12/2024 | Press release | Distributed by Public on 09/12/2024 09:01

KMU aufgepasst: Beim KMU Fonds des EUIPO können nach der Sommerpause wieder Anträge gestellt werden. Gutscheine für IP Scans, für Marken, Designs und für Patente stehen ab[...]

KMU aufgepasst: Beim KMU-Fonds des EUIPO können nach der Sommerpause wieder Anträge gestellt werden

Gutscheine für IP-Scans, für Marken, Designs und für Patente stehen ab Montag, 16. September 2024 wieder zur Verfügung.

Das für 2024 vorgesehene Budget wird dabei nach Eingang und Bewilligung der Anträge vergeben. Verpassen Sie daher nicht Ihre Chance bis zu

  • 1.350 Euro Zuschuss für einen IP-Scan
  • 1.000 Euro Zuschuss für eine oder mehrere Marken- oder Designanmeldung(en)
  • 3.500 Euro Zuschuss für eine Patentanmeldung (darunter auch eine Stand der Technik Recherche)
  • 1.500 Euro Zuschuss für eine Sortenanmeldung

erstattet zu bekommen und beantragen Sie noch heute schnell und unbürokratisch Ihren Zuschuss. Weitere Informationen erhalten Sie unter: https://www.euipo.europa.eu/de/sme-corner/sme-fund/overview.
Der KMU-Fonds ist eine Initiative der Europäischen Kommission, die vom Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) umgesetzt wird und vom 22. Januar 2024 bis zum 13. Dezember 2024 laufen wird.

Gutscheine

Sie können folgende Gutscheine beantragen:

[Link]

Gutscheine im Überblick - zum Vergrößern klicken

  • Gutschein 1 - IP Scan: Kosten IP Scan zu 90 %, maximal 1.350 Euro (Achtung: In Deutschland wird derzeit der "IP Scan Enforcement" beim Gutschein 1 nicht durch das DPMA koordiniert. Das heißt, KMU können einen "IP Scan", nicht jedoch einen "IP Scan Enforcement" in Deutschland beantragen.)
  • Gutschein 2 - Marken und Designs: Nationale und EU-weite Marken- und Designanmeldungen zu 75%, internationale Marken- und Designanmeldungen zu 50%. Maximal bis zu 1.000 Euro
  • Gutschein 3 - Patente: Rechercheantrag beim DPMA, nationale und europäische Patentanmeldegebühren zu 75%, maximal bis zu 1.500 Euro. Patentanwaltskosten für die Vorbereitung einer europäischen Patentanmeldung zu 50% bis zu 2.000 Euro
  • Gutschein 4 - Sortenschutzrechte: Online-Sortenschutzanmeldungen und Prüfungsgebühr beim Gemeinschaftlichen Sortenamt (CPVO) zu 75%. Maximal bis zu 1.500 Euro

Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite des EUIPO.

Bilder: EUIPO, Bilder: EUIPO

Stand: 26.06.2024