Umweltministerium stellt 10 Millionen Euro für die Beseitigung von Hochwasserschäden und Folgekosten beim LHW bereit

Das Winterhochwasser zum Jahreswechsel 2023/2024 war für den Hochwasserschutz landesweit ein ernster Härtetest, den die Hochwasserschutzanlagen des Landes - allen voran die Talsperre Kelbra und die Helmedeiche - bestanden haben. Hier zahlt sich aus, dass in den letzten Jahrzehnten, seit 2002, kontinuierlich über 1,5 Milliarden Euro in den Landeshochwasserschutz investiert wurden.

Auch wenn beim Winterhochwasser 2023/2024 Menschenleben erfolgreich geschützt und katastrophale Sachschäden vermieden werden konnten, sind durch das Hochwasser landesweit erhebliche Schäden im Bereich der Wasserwirtschaft entstanden, die insbesondere an der Helme schnell behoben werden müssen. Das Umweltministerium wird deshalb bereits im laufenden Jahr insgesamt 10 Millionen Euro für die Beseitigung von Schäden an Hochwasserschutzanlagen und hochwasserbedingte Folgekosten beim Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft (LHW) bereitstellen. Der Finanzausschuss des Landtags gab für die überplanmäßige Ausgabe am Donnerstag grünes Licht.

In den kommenden Jahren werden weitere Finanzmittel zur Beseitigung der Schäden des Winterhochwassers 2023/2024 benötigt. Für 2025 schlagen 10,6 Millionen Euro zu Buche, für 2026 dann 6,2 Millionen Euro. In 2027 werden 6,4 Millionen Euro anfallen und in 2028 weitere vier Millionen Euro.

"Das Winterhochwasser hat auf dramatische Weise aufgezeigt, wie wichtig es ist, weiter kontinuierlich in den Hochwasserschutz zu investieren. Wir schützen damit Leben, wirtschaftliche Existenzen und vermeiden großflächige Schäden. Klar ist auch, dass derartige Hochwasserereignisse auch infolge von Starkregen jederzeit wieder auftreten können. Deshalb müssen wir die entstandenen Schäden an den Hochwasserschutzanlagen so schnell wie möglich beseitigen", erklärte Umweltminister Prof. Dr. Armin Willingmann. "Damit wir noch in diesem Jahr damit anfangen können, stellen wir nun zehn Millionen Euro kurzfristig bereit. Um alle Schäden zu beseitigen und gegen neuerliche Hochwasser gerüstet zu sein, werden wir weitere Mittel in den kommenden Jahren bereitstellen müssen. Der Schutz von Leben hat hier oberste Priorität."

Die durch das Winterhochwasser 2023/2024 angefallenen Schäden an Hochwasserschutzanlagen belaufen sich nach Angaben des LHW und des Talsperrenbetriebs auf insgesamt rund 40 Millionen Euro. Je Flussbereich schwanken die Schadenshöhen zwischen drei und fünf Millionen Euro. Betroffen sind Siele, Schöpfwerke, Pegel und Deiche, die umgehend repariert werden müssen. So muss unter anderem an 60 Pegeln die Meldetechnik kurzfristig erneuert werden, um im Fall eines erneuten Hochwassers handlungsfähig zu sein. Bei einigen Schöpfwerken, die im Winter im Dauereinsatz waren, müssen Reparaturen und Nachrüstungen durchgeführt werden. Auch an einzelnen Deichen müssen Schäden in Form von Sickerstellen und Rissen saniert werden.

Von den insgesamt 10 Millionen Euro wird die Hälfte der Mittel für akut notwendige Reparaturen bereitgestellt. Weitere fünf Millionen Euro erhält der LHW, um hochwasserbedingt angefallene Mehrkosten zu decken, darunter erhebliche Kosten für Energie, technische Geräte und Sandsäcke.