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German Federal Chancellor
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05/08/2024 | Press release | Distributed by Public on 05/08/2024 10:04
Pressestatements von Bundeskanzler Scholz und dem Präsidenten der Republik Finnland, Stubb, am 8. Mai 2024 in Berlin
BK Scholz: Sehr geehrter Herr Präsident, ich freue mich sehr über Ihren heutigen Besuch - erstmals als Staatspräsident Finnlands - hier in Berlin.
Ich will gleich zu Beginn sagen. Ich freue mich sehr, dass Finnland seit vergangenem Jahr Mitglied der NATO ist. Der Beitritt stärkt Finnland, er stärkt Skandinavien und er stärkt unsere gemeinsame Sicherheit in Europa. Als eine Konsequenz aus der Zeitenwende, die der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine darstellt, müssen wir den europäischen Pfeiler unserer Allianz im Sinne der Verteidigung und der Abschreckung konsequent stärken, und über diese Fragen sind wir uns sehr einig.
Alle für einen, einer für alle: Was für die Musketiere galt, gilt auch für die NATO-Staaten. Wir sind einander verpflichtet und wir gewähren einander Schutz und Beistand. Das habe ich vorgestern bei meinem Besuch im Baltikum deutlich gemacht und das wiederhole ich hier heute noch einmal. Wir werden jeden Quadratzentimeter des Bündnisgebietes verteidigen.
Finnland ist seit vielen Jahren ein besonders enger Partner Deutschlands - bilateral in der Europäischen Union und jetzt eben auch in der NATO. Das werden wir weiter ausbauen, und dafür bieten auch unsere Gespräche heute einen guten Anlass. Wir möchten von den finnischen Erfahrungen mit Russland als Nachbar lernen. Wir sind auch interessiert am finnischen Ansatz für den Zivilschutz. Da gibt es also viele Dinge, die wir vertiefen können.
Der Jubiläumsgipfel der NATO in Washington wird heute auch ein Thema unseres Gesprächs werden, denn wir wollen besonders die Ostflanke der NATO weiter stärken. Das Ziel ist klar: Russland soll niemals in die Versuchung geraten, unsere Grenzen und unsere Einheit auf die Probe zu stellen.
Deutschland selbst hat auf die sicherheitspolitischen Veränderungen entschlossen reagiert. Wir geben mehr als zwei Prozent unserer Wirtschaftsleistung für Verteidigung aus. Wir haben entschieden, dauerhaft eine Brigade in Litauen zu stationieren. Und wir halten weitere umfangreiche Kräfte in hoher Bereitschaft. Wir sind die Drehscheibe im Herzen Europas, über die alliierte Kräfte an die Einsatzorte verlegt werden können. Und wir haben die Sky Shield Initiative begonnen, um die europäische Luftverteidigung weiter zu verstärken.
Meine Damen und Herren, natürlich werden wir gleich auch darüber sprechen, wie wir die Ukraine weiter unterstützen können. Sie muss sich gegen den russischen Angriffskrieg zur Wehr setzen können. Deutschland hat gerade entschieden, neben den zwei bereits gelieferten Patriot-Batterien eine weitere zur Verfügung zu stellen. Das haben wir auch gemacht, weil wir hoffen, dass sich in Europa noch weitere finden, die einen gleichen Schritt gehen. Es ist zwar beeindruckend, dass wir mit unseren drei Systemen, die wir geliefert haben, jetzt die allermeisten dort hingestellt haben und zur Verfügung stellen, aber es geht eben darum, dass es genügend sind, und deshalb müssen viele Länder Europas einmal schauen, was ihnen da möglich ist.
Es ist auch gut, dass die Unterstützung der Ukraine jetzt insgesamt auf breiter Basis steht. Dazu gehören natürlich auch die Entscheidungen Finnlands für ein weiteres Unterstützungspaket, die wir sehr begrüßt haben. Denn für uns alle ist klar: Wir müssen uns darauf einstellen, dass dieser Krieg noch länger dauert, als es uns recht ist. - Wir stehen deshalb bei der Unterstützung der Ukraine zusammen "as long as it takes".
Natürlich geht es auch um viele andere Fragen in den Beziehungen zwischen Finnland und Deutschland, die wir weiter stärken wollen. Großes Potenzial gibt es bei kritischen Rohstoffen, der Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigung und bei neuen Wasserstoffkorridoren im Ostseeraum.
Zu guter Letzt blicken wir natürlich auch auf unser gemeinsames großes Thema, die Europäische Union. Unsere beiden Staaten setzen sich dafür ein, dass die überfällige Erweiterung mit Reformen einhergeht, die die Union insgesamt handlungsfähiger machen.
Es sind also viele Gesprächsthemen, eine lange Liste. Deshalb freue ich mich ganz besonders über den Besuch und die Gelegenheit, darüber zu sprechen.
Schönen Dank.
P Stubb: Vielen Dank, Herr Bundeskanzler. Ich freue mich sehr, heute hier in Berlin zu sein. Ich habe zwei wichtige Gespräche, eines mit Bundespräsident Steinmeier und eines mit Bundeskanzler Scholz. Wir werden heute über Themen wie unsere bilateralen Beziehungen, die Ukraine, den Nahen Osten und die Zusammenarbeit in der NATO sprechen. Wir sind - das kann man sagen - sehr gute Alliierte. Heute sprechen wir auch über strategisch wichtige Bereiche wie Digitalisierung, 5G, Energie und andere Sicherheitsfragen.
Deutschland spielt in Europa immer eine große Rolle. Ohne Deutschland hat man kein Europa. Ich muss auch sagen, dass die Unterstützung, die Deutschland der Ukraine geleistet hat, großartig ist. Es ist damit die Nummer zwei in der Welt. Finnland hat in der Ukraine bisher Unterstützung im Gesamtwert von fast drei Milliarden Euro geleistet, davon zwei Milliarden Euro für Verteidigungsgüter und eine Milliarde Euro für Entwicklung. Gestern habe ich mit Präsident Selenskyj telefoniert. Wir sprachen über die Friedenskonferenz in der Schweiz. Ich selbst werde natürlich dort sein.
Es ist ein guter Tag für uns, für unsere Zusammenarbeit zwischen Finnland und Deutschland, und ich bin mir sicher, dass wir eine sehr interessante Diskussion haben werden.
Vielen Dank.
Ich will gleich zu Beginn sagen. Ich freue mich sehr, dass Finnland seit vergangenem Jahr Mitglied der NATO ist. Der Beitritt stärkt Finnland, er stärkt Skandinavien und er stärkt unsere gemeinsame Sicherheit in Europa. Als eine Konsequenz aus der Zeitenwende, die der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine darstellt, müssen wir den europäischen Pfeiler unserer Allianz im Sinne der Verteidigung und der Abschreckung konsequent stärken, und über diese Fragen sind wir uns sehr einig.
Alle für einen, einer für alle: Was für die Musketiere galt, gilt auch für die NATO-Staaten. Wir sind einander verpflichtet und wir gewähren einander Schutz und Beistand. Das habe ich vorgestern bei meinem Besuch im Baltikum deutlich gemacht und das wiederhole ich hier heute noch einmal. Wir werden jeden Quadratzentimeter des Bündnisgebietes verteidigen.
Finnland ist seit vielen Jahren ein besonders enger Partner Deutschlands - bilateral in der Europäischen Union und jetzt eben auch in der NATO. Das werden wir weiter ausbauen, und dafür bieten auch unsere Gespräche heute einen guten Anlass. Wir möchten von den finnischen Erfahrungen mit Russland als Nachbar lernen. Wir sind auch interessiert am finnischen Ansatz für den Zivilschutz. Da gibt es also viele Dinge, die wir vertiefen können.
Der Jubiläumsgipfel der NATO in Washington wird heute auch ein Thema unseres Gesprächs werden, denn wir wollen besonders die Ostflanke der NATO weiter stärken. Das Ziel ist klar: Russland soll niemals in die Versuchung geraten, unsere Grenzen und unsere Einheit auf die Probe zu stellen.
Deutschland selbst hat auf die sicherheitspolitischen Veränderungen entschlossen reagiert. Wir geben mehr als zwei Prozent unserer Wirtschaftsleistung für Verteidigung aus. Wir haben entschieden, dauerhaft eine Brigade in Litauen zu stationieren. Und wir halten weitere umfangreiche Kräfte in hoher Bereitschaft. Wir sind die Drehscheibe im Herzen Europas, über die alliierte Kräfte an die Einsatzorte verlegt werden können. Und wir haben die Sky Shield Initiative begonnen, um die europäische Luftverteidigung weiter zu verstärken.
Meine Damen und Herren, natürlich werden wir gleich auch darüber sprechen, wie wir die Ukraine weiter unterstützen können. Sie muss sich gegen den russischen Angriffskrieg zur Wehr setzen können. Deutschland hat gerade entschieden, neben den zwei bereits gelieferten Patriot-Batterien eine weitere zur Verfügung zu stellen. Das haben wir auch gemacht, weil wir hoffen, dass sich in Europa noch weitere finden, die einen gleichen Schritt gehen. Es ist zwar beeindruckend, dass wir mit unseren drei Systemen, die wir geliefert haben, jetzt die allermeisten dort hingestellt haben und zur Verfügung stellen, aber es geht eben darum, dass es genügend sind, und deshalb müssen viele Länder Europas einmal schauen, was ihnen da möglich ist.
Es ist auch gut, dass die Unterstützung der Ukraine jetzt insgesamt auf breiter Basis steht. Dazu gehören natürlich auch die Entscheidungen Finnlands für ein weiteres Unterstützungspaket, die wir sehr begrüßt haben. Denn für uns alle ist klar: Wir müssen uns darauf einstellen, dass dieser Krieg noch länger dauert, als es uns recht ist. - Wir stehen deshalb bei der Unterstützung der Ukraine zusammen "as long as it takes".
Natürlich geht es auch um viele andere Fragen in den Beziehungen zwischen Finnland und Deutschland, die wir weiter stärken wollen. Großes Potenzial gibt es bei kritischen Rohstoffen, der Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigung und bei neuen Wasserstoffkorridoren im Ostseeraum.
Zu guter Letzt blicken wir natürlich auch auf unser gemeinsames großes Thema, die Europäische Union. Unsere beiden Staaten setzen sich dafür ein, dass die überfällige Erweiterung mit Reformen einhergeht, die die Union insgesamt handlungsfähiger machen.
Es sind also viele Gesprächsthemen, eine lange Liste. Deshalb freue ich mich ganz besonders über den Besuch und die Gelegenheit, darüber zu sprechen.
Schönen Dank.
P Stubb: Vielen Dank, Herr Bundeskanzler. Ich freue mich sehr, heute hier in Berlin zu sein. Ich habe zwei wichtige Gespräche, eines mit Bundespräsident Steinmeier und eines mit Bundeskanzler Scholz. Wir werden heute über Themen wie unsere bilateralen Beziehungen, die Ukraine, den Nahen Osten und die Zusammenarbeit in der NATO sprechen. Wir sind - das kann man sagen - sehr gute Alliierte. Heute sprechen wir auch über strategisch wichtige Bereiche wie Digitalisierung, 5G, Energie und andere Sicherheitsfragen.
Deutschland spielt in Europa immer eine große Rolle. Ohne Deutschland hat man kein Europa. Ich muss auch sagen, dass die Unterstützung, die Deutschland der Ukraine geleistet hat, großartig ist. Es ist damit die Nummer zwei in der Welt. Finnland hat in der Ukraine bisher Unterstützung im Gesamtwert von fast drei Milliarden Euro geleistet, davon zwei Milliarden Euro für Verteidigungsgüter und eine Milliarde Euro für Entwicklung. Gestern habe ich mit Präsident Selenskyj telefoniert. Wir sprachen über die Friedenskonferenz in der Schweiz. Ich selbst werde natürlich dort sein.
Es ist ein guter Tag für uns, für unsere Zusammenarbeit zwischen Finnland und Deutschland, und ich bin mir sicher, dass wir eine sehr interessante Diskussion haben werden.
Vielen Dank.