Bund will die Koordination von künstlicher Intelligenz in der Verwaltung stärken

Bern, 13.09.2024 - Künstliche Intelligenz (KI) gewinnt rasant an Bedeutung und ihr Einsatz stellt komplexe wie auch dynamische Anforderungen. Deshalb will der Bundesrat die Koordination von KI in der Bundesverwaltung stärken. Er hat an seiner Sitzung vom 13. September 2024 das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) und die Bundeskanzlei (BK) beauftragt, in Zusammenarbeit mit den anderen Departementen bis Ende 2025 einen Vorschlag zu erarbeiten. Die bestehenden Gremien der Bundesverwaltung im Bereich KI werden ihre Arbeiten bis dahin weiterführen.

Künstliche Intelligenz (KI) spielt eine wesentliche Rolle bei der digitalen Transformation aller Bereiche der Gesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung und Forschung wie auch der öffentlichen Verwaltung. Gleichzeitig bringt KI vielfältige Herausforderungen in Bezug auf die Zukunft der Arbeit, die Grundrechte, die Demokratie, die Rechtsstaatlichkeit sowie die Sicherheit mit sich. Grundlegende Fragen zum Einsatz der KI müssen beantwortet und Entwicklungen in diesem Spezialgebiet antizipiert werden. Dabei ist nicht nur eine interdisziplinäre Abstimmung nötig, sondern auch eine Koordination der Aktivitäten auf nationaler wie auf internationaler Ebene.

Der Bundesrat hat die Bedeutung der KI seit 2019 mehrfach bekräftigt. Unter anderem beauftragte er das EDI, namentlich das Bundesamt für Statistik (BFS), mit dem Aufbau eines Kompetenznetzwerks für künstliche Intelligenz (Competence Network for Artificial Intelligence, CNAI). Seit 2022 unterstützt das CNAI den Wissensaustausch und die Vernetzung im Bereich der KI, sei dies innerhalb der Verwaltung wie auch darüber hinaus.

Vorschlag für die Weiterentwicklung der bundesinternen Koordination
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. September 2024 das EDI und die BK beauftragt, in Zusammenarbeit mit den anderen Departementen einen Vorschlag für die Stärkung der bundesinternen Koordination bis Ende 2025 zu erarbeiten. Das Ziel ist, bei allen öffentlichen Verwaltungen der Schweiz Synergieeffekte, Innovationen und Vertrauen beim Einsatz der KI zu fördern. Der Bund möchte eine gemeinsame strategische Ausrichtung im Bereich der KI sowie eine Koordination aller diesbezüglichen Aktivitäten. Beispielsweise sollen Fragen zur Entwicklung und Beschaffung von KI-Anwendungen, zu den erforderlichen Infrastrukturen für die öffentliche Hand und zur Innovationsförderung oder Befähigung der Mitarbeitenden beantwortet und miteinander abgestimmt werden. Zivilgesellschaftliche und wissenschaftliche Akteure sollen ebenfalls eingebunden werden. Regulierungsansätze von KI, die das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) im Auftrag des Bundesrats bis Ende 2024 erarbeitet, sollen berücksichtigt werden.

Für den Einsatz von KI in der Bundesverwaltung hat der Bundesrat die Bundeskanzlei zudem beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Departementen eine Strategie zu erarbeiten. Diese soll ebenfalls in den Vorschlag zur Weiterentwicklung der Koordination einfliessen.

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