Bundesregierung aktuell

Bundeswirtschaftsminister Habeck hat in Berlin die Frühjahrsprojektion der Bundesregierung für die wirtschaftliche Entwicklung vorgestellt. In den vergangenen zwei Jahren stagnierte die Wirtschaft größtenteils, auch wegen hoher Energiepreise. Seit Jahresbeginn verstärken sich jedoch positive Anzeichen. "Besonders erfreulich ist, dass die energieintensiven Industrien ihre Produktion seit Jahresbeginn wieder ausweiten", so Habeck.

Damit es in Zukunft weiter bergauf geht, hat die Bundesregierung mit dem Wachstumschancengesetz und steuerlichen Entlastungen wichtige Impulse gesetzt.

Auch der Bundeskanzler war in Sachen Wirtschaft unterwegs. Bei Familienunternehmen, bei der Grundsteinlegung für ein Pharma-Forschungszentrum, auf einem Innovationsgipfel. In seiner Rede beim Bankentag betonte Scholz, dass er weiter am Bürokratieabbau, an der Infrastruktur und der Digitalisierung arbeiten will. Künstliche Intelligenz, Wasserstofftechnik und klimaschonende Produktion sind wichtige Trends. In allen Bereichen soll es weiter voran gehen. Die Bundesregierung will die passenden Rahmenbedingungen schaffen.

Heute Nachmittag wird im Kanzleramt ein Gespräch zwischen Olaf Scholz und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg stattfinden. Es wird um die Vorbereitung des NATO-Gipfels im Juli in Washington gehen.