Deutscher Bundesrat

09/18/2024 | Press release | Distributed by Public on 09/18/2024 10:55

Bundesratspräsidentin und brasilianischer Senatspräsident für mehr Zusammenarbeit beim Klimaschutz

Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig wird von Senatspräsident Rodrigo Pacheco im Nationalkongress empfangen

© Staatskanzlei Mecklenburg-Vorpommern

Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig ist am 17. September 2024 von Senatspräsident Rodrigo Pacheco im Nationalkongress der Föderativen Republik Brasilien empfangen worden. Themen des Gesprächs am dritten Tag ihrer Brasilienreise waren die Stärkung der Demokratie und der Kampf gegen Fake News und Desinformation. Auch Fragen des Klimaschutzes und der erneuerbaren Energien waren Gegenstand des gegenseitigen Austauschs. Schwesig bedankte sich für die Gastfreundschaft und lud Pacheco zu einem Besuch in Deutschland ein.

Kampf gegen Fake News

"Ein wichtiges Thema im Gespräch mit dem Senat war die Stärkung der Demokratie, der Kampf gegen Fake News und Desinformation sowie die Nutzung von sozialen Medien und künstlicher Intelligenz für den Fortschritt. Ihr Missbrauch und ihr Einsatz gegen die Demokratie muss jedoch verhindert werden", sagte Schwesig nach dem Treffen mit Senatspräsident Pacheco und weiteren Senatorinnen und Senatoren. Der Umgang mit Falschinformationen ist derzeit ein viel diskutiertes Thema in Brasilien. Ende August hatte der Oberste Gerichtshof des Landes die Sperrung des Kurznachrichtendienstes X angeordnet, nachdem dieser Auflagen zur Sperrung von Konten, die Hassreden und Falschinformationen verbreiten, nicht nachgekommen war.

Schwere Waldbrände in ganz Brasilien

Des Weiteren sprachen Schwesig und Pacheco ausführlich über den Klimaschutz. "Meine Reise findet gerade in diesen Tagen statt, in denen Brasilien von schweren Waldbränden in 25 der 27 Bundesstaaten erschüttert wird. Ich denke ganz besonders an die vielen Einsatzkräfte und wünsche allen, dass sie gesund aus den Bränden zurückkommen und das Feuer bald unter Kontrolle ist. Wir haben im Kampf gegen die Waldbrände Unterstützung aus Deutschland angeboten, um die Wälder zu schützen, denn sie sind unsere grüne Lunge und müssen sauber und erhalten bleiben", so die Bundesratspräsidentin.

Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Klimaschutzes

Schwesig verwies darauf, dass Brasilien im nächsten Jahr Gastgeber der Weltklimakonferenz sei und derzeit die G20-Präsidentschaft innehabe. Ein Ziel ihrer Reise mit einer großen Delegation aus Wirtschaft, Wissenschaft und Kommunen sei es, deutsch-brasilianische Projekte auch auf Länderebene voranzutreiben. Dabei sollen erneuerbare Energien ausgebaut, das Klima geschützt und gleichzeitig die Wirtschaft der Länder gestärkt werden. "Ich bin fest davon überzeugt, dass man Klimaschutz und wirtschaftlichen Vorteil zusammenbringen muss, um auch die Bürgerinnen und Bürger bei diesem Thema mitzunehmen".

Einladung an den Senatspräsidenten

An dem Gespräch im Kongress war auch die Senatorin und Vorsitzende des Umweltausschusses Leila Barros beteiligt. Schwesig lud Senatspräsident Pacheco offiziell zu einem Besuch in Deutschland ein. Vor dem Gespräch mit dem Senatspräsidenten traf die Bundesratspräsidentin auch Finanzminister Fernando Haddad, Umweltministerin Marina Silva und Bergbau- und Energieminister Alexandre Silveira. Bereits am Montag hatte sie Staatspräsident Lula da Silva getroffen.

Nach ihren Gesprächen in der brasilianischen Hauptstadt zog Schwesig eine positive Zwischenbilanz der ersten Hälfte ihrer Reise: "Ich bin beeindruckt von der Tatkraft der Regierung und des Senates, Reformen voranzutreiben".

In den nächsten Tagen besucht die Bundesratspräsidentin die Metropolen São Paulo und Curitiba.

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