Verbesserung der Effizienz der Grenzkontrollen und des Schutzes der Schengen-Aussengrenzen

Bern-Wabern, 17.07.2024 - Die Schweiz beteiligt sich ab dem 1. August 2024 im Rahmen ihrer Schengen-Assoziierung am Instrument für finanzielle Hilfe im Bereich Grenzverwaltung und Visumpolitik (Schengen-Weiterentwicklung). Damit wirkt die Schweiz an der Stärkung des Schutzes der Schengen-Aussengrenzen mit und hilft so, die Effizienz der Grenzkontrollen zu verbessern und illegale Einreisen zu verhindern.

Das Instrument für finanzielle Hilfe im Bereich Grenzverwaltung und Visumpolitik (BMVI-Fonds) ist das Nachfolgeinstrument des Fonds für die innere Sicherheit (ISF-Grenze), an dem sich die Schweiz ab 2018 beteiligte und der Ende 2020 ausgelaufen ist. Der BMVI-Fonds läuft von 2021 bis 2027. In diesem Rahmen werden - wie zuvor beim ISF-Grenze - Schengen-Staaten mit projektgebundenen Mitteln unterstützt, die aufgrund ihrer ausgedehnten Land- oder Seegrenzen sowie bedeutenden internationalen Flughäfen hohe Kosten für den Schutz der Schengen-Aussengrenzen tragen. Der Fonds soll insbesondere dazu beitragen, die Effizienz der Kontrollen und damit den Schutz der Aussengrenzen zu verbessern sowie die Zahl illegaler Einreisen zu verringern. Von einer wirksamen, integrierten Grenzverwaltung an den Schengen-Aussengrenzen profitiert auch die Schweiz.

Die Finanzausstattung für die Durchführung des Fonds beträgt 6,241 Milliarden Euro. Die Finanzbeiträge der assoziierten Staaten sind darin nicht enthalten. Über die sieben Jahre Laufzeit wird sich die Schweiz voraussichtlich mit rund 300 Millionen Franken am Fonds beteiligen. In der gleichen Zeit wird die Schweiz aus dem Fonds voraussichtlich Zuweisungen in der Höhe von insgesamt etwa 50 Millionen Franken erhalten. Diese Fördermittel sollen hauptsächlich für die Implementierung von neuen EU-Informationssystemen (Einreise-/Ausreisesystem EES, Europäisches Reiseinformations- und Reisegenehmigungssystem ETIAS) und für die verstärkte Vernetzung bestehender IT-Systeme eingesetzt werden (Schengener Informationssystem SIS, VISA-Informationssystem VIS). Im Weiteren ist ein Teil der Zuweisungen für die Erweiterung der Grenzkontrollinfrastruktur am Flughafen Zürich vorgesehen.

Die Schweiz kann sich erst jetzt offiziell am BMVI-Fonds beteiligen, weil zuvor ein Verfahren zur Übernahme der relevanten Rechtsgrundlagen durchgeführt werden musste.

Adresse für Rückfragen

Information und Kommunikation SEM, [email protected]

Herausgeber

Staatssekretariat für Migration
https://www.sem.admin.ch/sem/de/home.html