Pressestatement Gesundheitsministerin Heike Werner zur angekündigten Schließung der Sternbach Klinik Schleiz durch den Träger

Zur heute bekannt gewordenen Schließungsnachricht des Trägers der Sternbach-Klinik in Schleiz erklärt die Thüringer Gesundheitsministerin Heike Werner:

"Die Nachricht macht mich persönlich sehr betroffen, denn wir haben alles in unser Macht stehende getan, um diesen Schritt zu verhindern. Die Landesregierung hat im Frühjahr unter extremer Anstrengung sehr kurzfristig zwei Millionen Euro an Finanzmitteln zur Verfügung gestellt, um das Krankenhaus zu sichern. Wir haben uns im Bund massiv für kurzfristige Überbrückungszahlungen eingesetzt.

Darüber hinaus hat das Land Investitionsmittel in Höhe von rund 9,4 Millionen Euro bewilligt. Letztlich hat sich aufgrund der desolaten wirtschaftlichen Lage der Klinik im Rahmen des Eigeninsolvenzverfahrens kein Bieter gefunden, um den Standort fortzuführen. Das müssen wir zur Kenntnis nehmen.

Der Träger muss nun seiner gesetzlichen Verpflichtung nachkommen, die Versorgung der Bestandspatientinnen und -patienten bis zur Schließung zu gewährleisten und die geordnete Verlegung in andere Kliniken zu organisieren. Es liegt in seiner Verantwortung, eine strukturierte und koordinierte Schließung des Krankenhauses herbeizuführen, ohne die Patientinnen und Patienten zu gefährden. Dass er dies leisten kann, hat er dem Ministerium auf Anfrage schriftlich zugesichert.

Dem Landrat des Saale-Orla-Kreises, Christian Herrgott, sagen wir zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung in der Region unsere vollumfängliche Unterstützung im Rahmen des Möglichen zu. Dafür werden wir zunächst die umliegenden Krankenhäuser kontaktieren und notwendige Ansprechpartner vermitteln.

Ich stehe zu meiner Aussage, dass auch zukünftig alle Thüringer Krankenhausstandorte als Gesundheitsstandorte in Thüringen gebraucht werden. Es scheitert in diesem Fall nicht am Bekenntnis der Landesregierung, sondern am fehlgesteuerten Finanzierungssystem des Bundes und internen Schwierigkeiten des Trägers.

Ganz ausdrücklich möchte ich mich bei den Beschäftigten der Sternbach-Klinik Schleiz bedanken. Sie haben auch in schwierigen Zeiten den Klinikbetrieb gesichert und mit viel Engagement in den letzten Jahren das Vertrauen der Patientinnen und Patienten zurückgewonnen. Das hat meinen größten Respekt.

Die Schließung der Sternbach-Klinik ist ein klarer Beleg dafür, dass sich dringend etwas an den Rahmenbedingungen ändern muss. Die Vergütungsreform des Bundes kommt viel zu spät und wurde durch das Agieren des Bundesgesundheitsministers zusätzlich verschleppt. Der Bund erledigt schlicht seine gesetzlich vorgeschriebenen Hausaufgaben zur auskömmlichen Refinanzierung der Betriebskosten nicht."