Neue Initiative zur Bekämpfung islamistischer Radikalisierung

Mit den tödlichen Angriffen von Mannheim und Solingen in diesem Sommer ist der Islamismus in seiner gewalttätigsten Form wieder verstärkt in Erscheinung getreten. Vor diesem Hintergrund hat das BMI ein Sicherheitspaketverabschiedet, das neben gesetzgeberischen Maßnahmen auch die Stärkung der Präventionsarbeit und die Gründung der Task Force Islamismusprävention vorsieht. Diese hat sich heute im Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) zum ersten Arbeitstreffen zusammengefunden.

Ein Team aus Praxis und Wissenschaft - die Mitglieder der Taskforce Islamismusprävention

Pressemitteilung· 01.10.2024Faeser beruft neue Task Force Islamismusprävention

Handlungsempfehlungen werden erarbeitet, um Radikalisierungsprozesse früh zu erkennen und zu stoppen

zur Pressemitteilung: Faeser beruft neue Task Force Islamismusprävention …

Bundesinnenministerin Faeser begrüßte ein neunköpfiges Team aus Wissenschaft und zivilgesellschaftlicher sowie behördlicher Praxis, das sich in den kommenden zwei Jahren intensiv mit der Erarbeitung von Handlungsempfehlungen im Bereich der Präventions- und Distanzierungsarbeit befassen wird.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser: "Die Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus ist hoch. Wir setzen alle Instrumente unseres Rechtsstaats ein, um islamistische Gewalttaten zu verhindern. Immer häufiger sehen wir junge Täter, die sich im Netz und in Chats radikalisiert haben. Diese Radikalisierungsprozesse müssen wir früher erkennen und stoppen - und möglichst von vornherein verhindern, dass sich weitere junge Menschen radikalisieren. Dafür müssen wir neben den Sicherheitsbehörden auch die Zivilgesellschaft und die Forschung an den Tisch holen. Ich habe daher als Teil unseres aktuellen Sicherheitspakets die neue interdisziplinäre Task Force Islamismusprävention berufen, um neue und effektive Handlungsempfehlungen und Maßnahmen für die Prävention zu entwickeln."

Ziel der Task Force Islamismusprävention ist es, gemeinsam mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, behördlichen und zivilgesellschaftlichen Praktikerinnen und -praktikern in einem kontinuierlichen Prozess konkrete Handlungsempfehlungen zu erarbeiten. Diese werden laufend in die Arbeit aller im Präventionsbereich tätigen Akteure einfließen und als Basis entsprechender Maßnahmen dienen. Das interdisziplinäre Kernteam der Task Force wird diese Maßnahmen und Empfehlungen der BMI-Hausleitung in Form von halbjährlichen Briefings vorstellen. Mitglieder des Kernteams sind:

• Dr. Julian Junk, Universität Frankfurt
• Dr. Michael Kiefer, Universität Osnabrück
• Dr. Mouhanad Khorchide, Universität Münster
• Claudia Dantschke, Grüner Vogel e.V.
• Thomas Mücke, Violence Prevention Network gGmbH
• Jamuna Oehlmann, Bundesarbeitsgemeinschaft religiös begründeter Extremismuse.V.
• Lisa Borchardt, Landeskriminalamt Niedersachsen
• Florian Endres, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
• Dominik Irani, Landeskriminalamt Bayern

In Absprache mit dem BMI wird das Kernteam weitere Expertinnen und Experten themenbezogen in die Beratungen einbeziehen.

Onlineradikalisierung im Fokus

Als ersten Schwerpunkt nimmt die Task Force die "Bekämpfung von Online-Radikalisierung junger Menschen vor dem Hintergrund der aktuellen Sicherheitslage" in den Fokus. Das Internet spielt eine immer bedeutendere Rolle bei der islamistischen Radikalisierung sehr junger Menschen. Seit geraumer Zeit ist zu beobachten, dass Messenger-Dienste wie WhatsApp, Snapchat und Telegram, insbesondere jedoch die Video-Plattform TikTok zunehmend auch für die Verbreitung von islamistischer und salafistischer Propaganda genutzt werden. Islamisten und Salafisten missbrauchen die sozialen Medien, um besonders junge und vulnerable Nutzer von ihrer Ideologie zu überzeugen, sie zu radikalisieren, zu mobilisieren und zu rekrutieren. Daher widmet sich die Task Force Islamismusprävention zunächst dem Einfluss digitaler und sozialer Medien auf Radikalisierungsverläufe von jungen Menschen und wird neue Ansätze für eine effektive sekundäre und tertiäre Prävention im Netz entwickeln.

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