S&D - Group of the Progressive Alliance of Socialists & Democrats

11/04/2024 | Press release | Distributed by Public on 11/05/2024 10:06

S&D-Fraktion zur Anhörung von Glenn Micallef: Gerechtigkeit, Jugend, Kultur und Sport sind in sicheren Händen

Glenn Micallef, der maltesische Kandidat für das nächste Kollegium der Europäischen Kommission, durchlief heute im Ausschuss für Kultur und Bildung des Europäischen Parlaments eine Anhörung, um ihn als Kommissionsmitglied zu bestätigen. Ihm soll das Ressort Generationengerechtigkeit, Jugend, Kultur und Sport übertragen werden. Seine Antworten stellten die Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament hochzufrieden. Sie demonstrierten Kompetenz und einen klaren Einsatz für die europäische Sache im Einklang mit den Prioritäten der Fraktion für den neuen Gesetzgebungsauftrag des Parlaments und der Kommission im Zeitraum 2024-2029. Die S&D-Fraktion begrüßt die Haltung des designierten Kommissars zu der dringenden Notwendigkeit, Lösungen für Probleme wie die prekären Arbeitsbedingungen von Künstler:innen und Beschäftigten im Kreativsektor zu finden. Ferner teilt die Fraktion Glenn Micallefs Überzeugung, dass die Europapolitik für die jüngere Generation nicht nur für die Jugend, sondern mit ihr gestaltet werden muss.

Ana Catarina Mendes, für starke Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zuständige S&D-Vizevorsitzende, sagte:

"Es ist höchste Zeit, dass die Europäische Union Mindeststandards für die Arbeitsbedingungen von Kunstschaffenden festlegt und einen robusten EU-Rahmen für ihren sozialen und beruflichen Status schafft. Dies ist eine langjährige Forderung der S&D-Fraktion, und wir freuen uns, dass wir heute ein klares Bekenntnis von Glenn Micallef zu europäischen Rechtsvorschriften hierzu vernommen haben. Außerdem freue ich mich, dass er das Programm Kreatives Europa als Schlüsselinstrument für einen florierenden europäischen Kreativsektor ansieht, für den mehr Mittel nötig sind.

Des Weiteren haben wir konkrete Ideen dazu gehört, wie sportliche Aktivitäten EU-weit gefördert und finanziert werden sollten, darunter mit Hilfe bestehender Instrumente wie dem Europäischen Solidaritätskorps. Ich bin erfreut über den Plan des designierten Kommissars, dieses Thema mit seinen Kolleginnen und Kollegen in der Europäischen Kommission zu erörtern, wenn der neue mehrjährige EU-Haushalt für die Zeit nach 2027 vorgelegt wird.

Künstliche Intelligenz war ein weiterer zentraler Bereich von Glenn Micallefs Engagement. Er hat Recht, wenn er sagt, dass KI die menschliche Kreativität unterstützen muss, anstatt sie zu ersetzen, und wir sehen seiner Strategie diesbezüglich erwartungsvoll entgegen."

Hannes Heide, Sprecher der S&D-Fraktion im Ausschuss für Kultur und Bildung des Europäischen Parlaments, meinte:

"Der designierte Kommissar Micallef hat eins klar ausgesprochen: dass junge Menschen stärker am demokratischen Leben teilhaben müssen. Daraus folgt, dass wir die politische Bildung verbessern und sicherstellen müssen, dass junge Menschen erkennen, dass sie von der EU profitieren. Von daher ist es wichtig, dass genügend Mittel für Erasmus+ zur Verfügung stehen, eine der größten Erfolgsgeschichten der EU. Wir müssen dafür sorgen, dass junge Menschen aus der gesamten EU im Rahmen dieses Programms an einem Schüleraustausch in einem anderen Mitgliedstaat teilnehmen können, unabhängig von ihrem sozioökonomischen Hintergrund.

Unsere Fraktion hat klar erkannt, dass Wohlbefinden und geistige Gesundheit für den designierten Kommissar einen hohen Stellenwert haben. Er hat zu Recht darauf hingewiesen, dass Kinder und Jugendliche zu den gefährdetsten Gruppen in unserer Gesellschaft zählen, insbesondere im Online-Raum. Cybermobbing muss, wie jeder Art von Mobbing, mit Nulltoleranz begegnet werden - ob in den sozialen Medien oder in der Schule. Wir befürworten Herrn Micallefs Idee für einen entsprechenden Aktionsplan, die er in der Anhörung vorgetragen hat.

Glenn Micallef ist selbst Teil der jungen Generation von Europäern. Seine Ernennung zum Kommissar ist ein großartiges Signal an die europäische Jugend, und wir sehen, dass er darauf brennt, Ergebnisse zu liefern. Nach der heutigen Anhörung im Europäischen Parlament halten wir ihn für die Aufgabe und das Ressort, das er verantworten wird, für uneingeschränkt geeignet."

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