Totschnig: Nationalrat genehmigt einstimmig Hochwasserschutzprojekt RHESI

Nach tausenden Arbeitsstunden und jahrelangen Verhandlungen hat Bundesminister Norbert Totschnig im Mai 2024 den RHESI-Staatsvertrag mit der Schweiz unterzeichnet. Gestern wurde der Staatsvertrag vom Nationalrat einstimmig genehmigt, freut sich Totschnig: "Damit setzen wir die 130-jährige Zusammenarbeit mit der Schweiz zum Schutz der Menschen, ihrer Häuser, Wohnungen und Betriebe im Rheintal fort. RHESI ist das bisher größte Hochwasserschutzprojekt Österreichs. Der Schutz der Bevölkerung, eine sichere Trinkwasserversorgung und neuer Lebensraum für Tiere und Pflanzen - all das vereint RHESI. Wie notwendig das ist, führt uns der Klimawandel immer öfter vor Augen. Ein 300-jährliches Hochwasser im Rheintal würde 300.000 Menschen gefährden und bis zu 13 Mrd. Euro an Schaden verursachen. Um das zu verhindern, investieren wir als Bund rd. 820 Mio. Euro."

Der vom Nationalrat genehmigte 4. Staatsvertrag umfasst Maßnahmen, um die Hochwasserrisiken im Rheintal zwischen der Illmündung und dem Bodensee zu reduzieren. So werden auf rund 26 Kilometern Hochwasserschutzbauten erneuert oder saniert und dabei die Abflusskapazität erhöht. "Insgesamt belaufen sich die Kosten des Projekts auf etwa 2,1 Milliarden Euro, wovon Österreich etwa 1,1 Milliarden Euro trägt. Jeder Euro ist hier gut investiert, da Investitionen in Hochwasserschutz entscheidend für unsere Zukunft sind," so Totschnig.

Die konsequente Umsetzung des Hochwasserschutz-Projektes wird dazu beitragen, die Hochwassersicherheit zu erhöhen, den ökologischen Zustand des Flusses aufzuwerten und die Lebensqualität der Menschen in der Region nachhaltig zu verbessern. Gleichzeitig wird der Rhein wieder naturnah gestaltet. Der Fluss bekommt mehr Platz und wird auf etwa 150 bis 200 Meter verbreitert. Koordiniert wird das Projekt durch die Internationale Rheinregulierung (IRR), eine grenzüberschreitende Kooperation zur Bewirtschaftung des Rheins und seiner Zuflüsse. Ein internationales Expertengremium begleitet diese Arbeiten. Die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Österreich sowie den anderen Rheinanliegerstaaten stellt sicher, dass die Umsetzung der vereinbarten Maßnahmen harmonisiert und effizient erfolgt. Bei dem Staatsvertrag zwischen Österreich und der Schweiz handelt es sich um den bereits vierten nach 1892, 1924 und 1954.