Reise von Ignazio Cassis nach Zentralasien: Wirtschaft und internationale Zusammenarbeit im Mittelpunkt der Gespräche

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Reise von Ignazio Cassis nach Zentralasien: Wirtschaft und internationale Zusammenarbeit im Mittelpunkt der Gespräche

Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten

Bern, 03.07.2024 - Die Reise von Bundesrat Ignazio Cassis nach Zentralasien geht heute zu Ende. Sie führte ihn zuerst nach Tadschikistan und dann nach Kirgisistan. Bei den Treffen wurde die gute Zusammenarbeit innerhalb der Schweizer Stimmrechtsgruppe in den Bretton-Woods-Institutionen hervorgehoben, der die beiden zentralasiatischen Länder angehören. Begrüsst wurden auch die positiven Ergebnisse der Programme der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz in den Bereichen Digitalisierung und Wasser.

Nach einem ersten offiziellen Besuch in Zentralasien im Juli 2023 stand die zweite Reise von Bundesrat Ignazio Cassis innerhalb eines Jahres im Zeichen der guten und langjährigen Beziehungen zwischen der Schweiz und Zentralasien. Sie hängen eng mit der Mitgliedschaft der beiden zentralasiatischen Länder in der Schweizer Stimmrechtsgruppe in den Bretton-Woods-Institutionen zusammen.

Vom 1. bis 2. Juli 2024 nahmen Bundesrat Ignazio Cassis und Bundesrätin Karin Keller-Sutter am Treffen der Mitglieder der Schweizer Stimmrechtsgruppe teil. Ihr gehören neben der Schweiz Aserbaidschan, Kasachstan, Kirgisistan, Polen, Serbien, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan an. Das Treffen wird alle zwei Jahre organisiert. Dieses Jahr fand es zum ersten Mal in der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe statt. Es bot Gelegenheit für einen Austausch über die bilaterale und multilaterale Zusammenarbeit sowie über die geopolitische, wirtschaftliche und finanzielle Lage weltweit und deren Auswirkungen auf die Mitgliedstaaten. Am Rande des Treffens sprach der Vorsteher des EDA unter anderem mit der für Europa und Zentralasien zuständigen Vizepräsidentin der Weltbank, Antonella Bassani.

Zudem trafen sich Bundesrätin Karin Keller-Sutter und Bundesrat Ignazio Cassis mit dem tadschikischen Präsidenten Emomalij Rahmon. Der Vorsteher des EDA führte auch ein Gespräch mit dem tadschikischen Aussenminister Sirodschiddin Muhriddin über die bilateralen Beziehungen und über regionale Themen, darunter Wirtschafts- und Menschenrechtsfragen.

Absichtserklärung im Bereich der Digitalisierung
Die Schweiz, Tadschikistan und die Weltbank haben eine Absichtserklärung im Bereich der Digitalisierung unterzeichnet. Für Bundesrat Ignazio Cassis ist dies ein weiterer Meilenstein, um die Zusammenarbeit bei der Bereitstellung digitaler öffentlicher Dienstleistungen zu stärken und die Regierung und die Bevölkerung in diesem Prozess zu unterstützen. Mit ihren Kooperationsprogrammen begleitet die Schweiz die Anstrengungen Tadschikistans im Bereich der Digitalisierung. Ein Beispiel dafür ist das Projekt «Reform des Zivilstandswesens» der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) des EDA.

Nationalfeiertag mit der Schweizer Gemeinschaft in Kirgisistan
Nach seinem Besuch in Tadschikistan reiste Bundesrat Ignazio Cassis weiter nach Kirgisistan, wo er in Tscholpon-Ata am Issyk-Köl-See Gespräche mit Präsident Sadir Dschaparow und Aussenminister Dscheenbek Kulubajew führte. Neben bilateralen Fragen wurden auch regionale Herausforderungen wie der Ukrainekrieg und die Situation in Afghanistan besprochen. Weitere Gesprächsthemen waren Migrations- und Menschenrechtsfragen sowie eine sichere Wasser- und Energieversorgung. Bundesrat Cassis nahm an einer vorgezogenen Veranstaltung zum Schweizer Nationalfeiertag in Bischkek teil, wo er sich mit der Schweizer Gemeinschaft und den Mitarbeitenden der Schweizer Botschaft austauschte.

Wasserdiplomatie in Zentralasien
Sowohl in Tadschikistan als auch in Kirgisistan konnte sich der Vorsteher des EDA ein Bild von der Bedeutung des grenzüberschreitenden Wassermanagements in der Region machen. Die Schweiz spielt hier eine aktive Rolle, insbesondere im Rahmen der «Blue Peace»-Initiative. Eine verstärkte Zusammenarbeit bei der Bewirtschaftung der Wasserressourcen soll zur Friedenskonsolidierung beitragen, indem die Konfliktursachen angegangen werden. Kirgisistan gehört wie Tadschikistan zu den Schwerpunktländern der Schweizer Entwicklungszusammenarbeit.

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